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Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
83 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der M 61 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat die geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich Miquelknoten vorab mit der weiteren Planung für den Lückenschluss der Stadtbahn zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte (Varianten "Neue Rosa-Luxemburg-Straße" und "Ginnheimer Kurve" gem. ST 162 vom 02.02.2015) abstimmt.

Inhalt

Antrag vom 18.05.2015, OF 687/2

Betreff: Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der M 61 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat die geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich Miquelknoten vorab mit der weiteren Planung für den Lückenschluss der Stadtbahn zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte (Varianten "Neue Rosa-Luxemburg-Straße" und "Ginnheimer Kurve" gem. ST 162 vom 02.02.2015) abstimmt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 570/2Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2014VV 1147Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimAnfrage
  3. 2. Februar 2015STST 162Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimStellungnahme
  4. 18. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 687/2Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
  5. 29. Juni 2015OAOA 640Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61Anregung
  6. 26. Oktober 2015STST 1555Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme, Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019Stellungnahme
  7. 20. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 821Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaß-nahme, Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 44 · 18.05.2015
TO I, TOP 20
Beraten
1. a) Die Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 45 · 29.06.2015
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 640 2015 1. Der Vorlage M 61 wird unter Hinweis auf OA 640 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 687/2 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass am Ende des Tenors folgender Satz angehängt wird: "Der Magistrat wird um Vorstellung der abgestimmten Planung im Ortsbeirat 2 gebeten." 3. Die Vorlage OF 693/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE.(= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

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