Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Europaviertel West Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98

Vorlagentyp: OA
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Wenn der Zeitplan feststeht, kann konkret über eine Zwischennutzung gesprochen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 465 Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1322 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 83 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.08.2002, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 98 dienen als Zwischenbericht zur Kenntnis.
    • b)Der Rest der Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage OA 638 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich bezüglich des Wunsches in Ziffer 2. der Vorlage direkt mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzt. Abstimmung: zu 1. zu
    • a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Kenntnis) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 98 = Kenntnis, OA 638 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 98 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 638 = Annahme) BFF (B 98 und OA 638 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 98 = Zurückweisung, OA 638 Ziff. 1. = Ablehnung, Ziff. 2. = Annahme) E.L. (B 98 Ziff. 1. und 2. = Kenntnis als Zwischenbericht, Rest = Kenntnis; OA 638 = Annahme)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 51 Beschluss: 1.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 98 dienen als Zwischenbericht zur Kenntnis.
    • b)Der Rest der Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.
  19. Der Vorlage OA 638 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich bezüglich des Wunsches in Ziffer 2. der Vorlage direkt mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  21. Ablehnung, Ziffer
  22. Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 3512,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 05.03.2002, OA 638

entstanden aus Vorlage: OF 293/1 vom 07.02.2002

Betreff:

Bebauungsplan Europaviertel West Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 98 vom 25.01.2002 wird mit Ausnahme der Punkte 1 und 2 (zu OA 155) zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat im Zusammenhang mit den Punkten 1. und 2. zur Ortsbeiratsanregung OA 155 umgehend einen Zeitplan für

- die notwendigen Sanierungsmaßnahmen und

- die Durchführung des landschaftsplanerischen Wettbewerbs

vorzustellen.

Begründung:

Wenn der Zeitplan feststeht, kann konkret über eine Zwischennutzung gesprochen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2002BB 98Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht
  2. 7. Februar 2002OFOF 293/1Bebauungsplan Europaviertel WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. März 2002Sie sind hier
    OAOA 638Bebauungsplan Europaviertel West Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98
    Anregung
  4. 2. Dezember 2002BB 1322Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht
  5. 6. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 465Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 83
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 21
Angenommen
1. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 98 dienen als Zwischenbericht zur Kenntnis. b) Der Rest der Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 638 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich bezüglich des Wunsches in Ziffer 2. der Vorlage direkt mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
zu 1)
Sonstige:
FAG (B 98 = Kenntnis, OA 638 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 98 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 638 = Annahme)BFF (B 98 und OA 638 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 98 = Zurückweisung, OA 638 Ziff. 1. = Ablehnung, Ziff. 2. = Annahme)E.l (B 98 Ziff. 1. und 2. = Kenntnis als Zwischenbericht, Rest = Kenntnis; OA 638 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Kenntnis) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 98 = Kenntnis, OA 638 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 98 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 638 = Annahme) BFF (B 98 und OA 638 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 98 = Zurückweisung, OA 638 Ziff. 1. = Ablehnung, Ziff. 2. = Annahme) E.L. (B 98 Ziff. 1. und 2. = Kenntnis als Zwischenbericht, Rest = Kenntnis; OA 638 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 51
Angenommen
1. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 98 dienen als Zwischenbericht zur Kenntnis. b) Der Rest der Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 638 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich bezüglich des Wunsches in Ziffer 2. der Vorlage direkt mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSE.l
Ablehnung:
FAGREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPFAGPDSE.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_638_2002Bebauungsplan Europaviertel West Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 98

Diese Vorlage verweist auf