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Weitere Serviceeinrichtungen im Mainfeld Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 72

Vorlagentyp: OA
Schulen und BildungGesundheit und Soziales
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 26.06.2015, OA 636 entstanden aus Vorlage: OF 1118/5 vom 09.06.2015

Betreff: Weitere Serviceeinrichtungen im Mainfeld Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 72 Ergänzend zum Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 72, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, weitere Serviceeinrichtungen im Mainfeld (z. B. Kiosk, Paketannahme) in den Erdgeschossen der ABG-Hochhäuser zu berücksichtigen.

Begründung: Für die Bewohnerinnen und Bewohner im Mainfeld ist es wünschenswert, ähnlich wie in der Siedlung Frankfurter Berg, wohnraumnahe Serviceeinrichtungen bzw. Einkaufsmöglichkeiten zu schaffen. Insbesondere die Seniorinnen und Senioren sind häufig gesundheitlich eingeschränkt und teilweise zu immobil, um den weiten Weg in die Einzelhandelsgeschäfte in der Bruchfeldstraße zu gehen. Solche Serviceeinrichtungen haben sich darüber hinaus als Begegnungsstätte und Kommunikationsort in anderen Stadtteilen bewährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 72

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2015MM 72Perspektive für die Siedlung „Im Mainfeld“Magistratsvortrag
  2. 9. Juni 2015OFOF 1118/5Weitere Serviceeinrichtungen im Mainfeld ergänzend zu M 72Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 26. Juni 2015Sie sind hier
    OAOA 636Weitere Serviceeinrichtungen im Mainfeld Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 72
    Anregung
  4. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 373Weitere Serviceeinrichtungen im MainfeldMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage M 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1240 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1246 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1248 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 636 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 9
Beraten
1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1240 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung)Römer (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1246) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1240) und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 09.07.2015
TO I, TOP 8
Beraten
1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1240 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240, NR 1246 und NR 1248 = Prüfung und Berichterstattung)Römer (M 72, NR 1240, NR 1246 und OA 636 = Annahme, NR 1248 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1246) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1240) und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1246) und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240, NR 1246 und NR 1248 = Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (M 72, NR 1240, NR 1246 und OA 636 = Annahme, NR 1248 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 14.07.2015
TO I, TOP 18
Beraten
1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1246 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFFRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 72, NR 1246 und NR 1248 = Ablehnung, NR 1240 und OA 636 = Annahme)REP (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240, NR 1246 und NR 1248 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Krebs (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDRömerLinkeBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPRömerBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, BFF und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1246) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1240) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und RÖMER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 72, NR 1246 und NR 1248 = Ablehnung, NR 1240 und OA 636 = Annahme) REP (M 72 und OA 636 = Annahme, NR 1240, NR 1246 und NR 1248 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Krebs (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 16.07.2015
TO II, TOP 20
Beraten
1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1246 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFFRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Stv. Krebs (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFREPLinkeÖkoLinX-ARLRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDRömerLinkeBFFREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPRömerBFFREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerÖkoLinX-ARLREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, BFF, RÖMER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1246), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1240), FDP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ARL und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE., BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und RÖMER (= Annahme) sowie BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Krebs (M 72, NR 1240, NR 1246, NR 1248 und OA 636 = Enthaltung)

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