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Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
116 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 11.04.2008, OA 636 entstanden aus Vorlage: OF 507/5 vom 26.02.2008

Betreff: Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. für den Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad ein geeignetes Grundstück im Zentrum des Stadtteils Oberrad zu suchen; 2. zu prüfen und zu berichten, ob eines der unbebauten Grundstücke in der Wehrstraße für einen solchen Neubau in Frage kommt und 3. für den Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Sachsenhausen ein geeignetes Grundstück im Zentrum Sachsenhausens zu suchen.

Begründung: Die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen sind seit 1997 gemeinsam in der angemieteten Liegenschaft Offenbacher Landstraße 219 untergebracht. Die zwischen Oberrad und Sachsenhausen liegende Liegenschaft wurde in Absprache mit beiden Wehren angemietet. Im Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 18, Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben heißt es: "Die Mitgliederzahlen beider Wehren sind seitdem kontinuierlich gestiegen. Die vorhandenen Raumkapazitäten sind erschöpft. Erweiterungsmöglichkeiten sind im Gebäude selbst nicht vorhanden." An dieser Situation hat sich auch bis heute nichts geändert. Die Mitgliederzahlen beider Wehren sind weiter kontinuierlich gestiegen und die Raumkapazität ist dadurch noch knapper bemessen. Damals wie heute streben beide Wehren stadtteilbezogene Gerätehäuser an. Von daher fordert der Ortsbeirat, dass die Stadt sich nun intensiv mit der Suche nach einem geeigneten Grundstück für beide Wehren beschäftigen möge. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2008OFOF 507/5Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 10. April 2008OFOF 528/5Neubau für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 11. April 2008Sie sind hier
    OAOA 636Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen
    Anregung
  4. 11. April 2008VV 643Neubau für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenAnfrage
  5. 16. Juni 2008STST 1001Neubau für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenStellungnahme
  6. 18. August 2008BB 510Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  7. 6. Februar 2009BB 70Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  8. 4. Dezember 2009BB 986Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  9. 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 315Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 636 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 21 · 26.05.2008
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 636 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 636 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz

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