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Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
121 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 70

Betreff: Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.05.2008, § 4027 - OA 636 OBR 5, B 510/08 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.06.2009 Zwischenbericht: Die Suche nach einem nach wirtschaftlich vertretbaren und nach einsatztaktischen Gesichtspunkten geeigneten Grundstück in Sachsenhausen führte nicht zu einem befriedigenden Ergebnis. Daher wurde im Zuge der Vermarktung einer Teilfläche der Bereichsleitungswache 4 in der Oppenheimer Landstraße mit dem Investor, der auf dem Grundstück ein Wohnhaus errichten wird, Kontakt aufgenommen. Der Investor ist bereit, das für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen benötigte Feuerwehrhaus in Teilen des Erdgeschosses und des ersten und zweiten Stockwerkes einzurichten. Von der Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG sollen diese Bereiche zurückgekauft und der Innenausbau durchgeführt werden. Zur Umsetzung ist ein entsprechender Magistratsvortrag in Vorbereitung. Auch für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad zeichnet sich eine belastbare Lösung ab. Sobald sich neue Sachverhalte ergeben, wird der Magistrat unaufgefordert darüber berichten.Nebenvorlage: Antrag vom 25.02.2009, OF 756/5 Antrag vom 13.03.2009, OF 757/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2008OFOF 507/5Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 11. April 2008VV 643Neubau für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenAnfrage
  3. 11. April 2008OAOA 636Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenAnregung
  4. 18. August 2008BB 510Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 6. Februar 2009Sie sind hier
    BB 70Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  6. 25. Februar 2009OFOF 756/5Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 13. März 2009OMOM 3091Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenDirektanregung
  8. 13. März 2009OFOF 757/5Planungen für NeubauOrtsbeiratsantrag · FAG
  9. 13. März 2009VV 916Planungen für Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenAnfrage
  10. 14. Juli 2009STST 1010a) Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen b) Planungen für Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenStellungnahme
  11. 4. Dezember 2009BB 986Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  12. 22. Februar 2010STST 352a)Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen b) Planungen für Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenStellungnahme
  13. 21. Mai 2010BB 315Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
  14. 23. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 927a) Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen b) Planungen für Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 31 · 13.03.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3091 2009 Auskunftsersuchen V 916 2009 1. Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 756/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nachfolgenden Wortlaut aufweist: "Der Magistrat wird aufgefordert, die für die freiwillige Feuerwehr Oberrad sich abzuzeichnende Lösung konkret zu skizzieren. Erforderlichenfalls ist dies vertraulich zu behandeln". 3. Die Vorlage OF 757/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 70 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 30 · 04.05.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 70 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 33 · 07.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 70 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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