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Bunker in Sindlingen Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.05.2015, OA 626 entstanden aus Vorlage: OF 1379/6 vom 18.05.2015

Betreff: Bunker in Sindlingen Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen. Der Ankauf des Bunkers in der Küferstraße 7 (Sindlingen) ist aus der Vorlage M 69 zu streichen. Der Magistrat wird beauftragt, Teile der eingesparten Mittel in Höhe von 733.000 Euro zur Finanzierung eines alternativen und funktionalen Lagerraums für die betroffenen Vereine einzusetzen. Mit den Vereinen sind deshalb vorab klärende Informationsgespräche zu führen.

Begründung: Momentan nutzen circa vier Sindlinger Vereine/Institutionen circa 130 Quadratmeter Lagerraum im Bunker in der Küferstraße und zahlen hierfür 3.612 Euro an Jahresmiete. Für den Ankauf des Bunkers sind inklusive brandschutztechnischer Ertüchtigung 733.000 Euro veranschlagt. Dies würde ohne Berücksichtigung weiterer laufender Unterhaltungs- und Reparaturkosten bedeuten, dass sich die geplante Investition in 203 Jahren (!) amortisiert. Dies erscheint angesichts der Tatsache, dass sich die winzigen unbeheizten Einzelzellen in einem außerordentlich schlechten Zustand befinden sowie feucht und muffig sind, ökonomisch nicht sinnvoll zu sein. Sie waren und sind für die Vereine immer nur eine Notlösung gewesen. Ein alleiniger Ankauf des Bunkers als Lagerraum für die Vereine stellt sich unter diesen Aspekten als überzogene Geldausgabe dar und leistet mitnichten einen wichtigen "Beitrag zu Erhalt und Sicherung der städtischen Vereinsvielfalt", wie es in der Begründung der Vorlage M 69 formuliert wurde. Die geplante Ausgabe von 733.000 Euro für diese Nutzung ist den Bürgern im Stadtteil und den Vereinen nicht zu vermitteln und wird gerade auch in Anbetracht der Konsolidierungsmaßnahmen im städtischen Haushalt als unangemessen angesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2015MM 69Ankauf mehrerer Hochbunkeranlagen in Frankfurt am Main (Bunkerpaket)Magistratsvortrag
  2. 18. Mai 2015OFOF 1379/6hwanheim SindlingenFraktion: CDUTitel/Betreff: Bunker in SindlingenOrtsbeiratsantrag
  3. 19. Mai 2015Sie sind hier
    OAOA 626Bunker in Sindlingen Vortrag des Magistrats vom 11.05.2015, M 69
    Anregung
  4. 2. November 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1565hwanheim SindlingenTitel/Betreff: Bunker in SindlingenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2015
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFFRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Der Vorlage M 69 wird im Rahmen der Vorlage NR 1243 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 und OA 626 = Annahme)Römer (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 und OA 626 = Annahme)REP (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 und OA 626 = Annahme)BFF (M 69 = Annahme im Rahmen OA 626, NR 1243 und OA 626 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 = Annahme, OA 626 = Ablehnung)Stv. Krebs (M 69 = Annahme, NR 1243 = Ablehnung, OA 626 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1162 und OA 626) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. zu 3. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, RÖMER und REP (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 und OA 626 = Annahme) BFF (M 69 = Annahme im Rahmen OA 626, NR 1243 und OA 626 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 = Annahme, OA 626 = Ablehnung) Stv. Krebs (M 69 = Annahme, NR 1243 = Ablehnung, OA 626 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 14.07.2015
TO II, TOP 4
Erledigt
1. Der Vorlage M 69 wird im Rahmen der Vorlage NR 1243 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPRömerLinkeBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1162 und OA 626) sowie BFF (= Annahme im Rahmen OA 626) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 16.07.2015
TO II, TOP 1
Erledigt
1. Die Vorlage NR 1144 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage M 69 wird im Rahmen der Vorlage NR 1243 zugestimmt 3. Der Vorlage NR 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 626 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerÖkoLinX-ARLREP
Sonstige:
Stv. Krebs (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPRömerÖkoLinX-ARLREPLinkeBFF
Sonstige:
Stv. Krebs (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 = Ablehnung, OA 626 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömerÖkoLinX-ARLREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFRömerREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1162 und OA 626), BFF (= Annahme im Rahmen OA 626) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP zu 4. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Krebs (= Annahme) Stv. Krebs (M 69 = Annahme ohne Zusatz, NR 1243 = Ablehnung, OA 626 = Annahme)

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