Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur Bericht des Magistrats vom 20.03.1998, B 168
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Anregung vom 08.09.1998, OA 622
entstanden aus Vorlage: OF 224/7 vom 03.09.1998
Betreff:
Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur Bericht des Magistrats vom 20.03.1998, B 168
Tenor:
Die Untersuchungsergebnisse des Planungsbüros Speer für ein Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur haben im Ortsbezirk 7 helles Entsetzen ausgelöst.
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Die Stadtverordnetenversammlung wird daher aufgefordert, diesen massiven Bedenken Rechnung zu tragen und folgende Beschlüsse zu fassen:
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- Sämtliche in der Untersuchung unter dem Titel "Standortbereich 13" aufgelisteten Standorte für großflächigen Einzelhandel und Fachmärkte (Gewerbegebiet Sossenheim/Rödelheim) werden als ungeeignet abgelehnt.
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- Für alle Standorte der Studie, die geeigneter sein könnten, wird ein reguläres Bebauungsplanverfahren eingeleitet (keine Änderung oder Ergänzung rechtsgültiger Bebauungspläne).
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- Die Ansiedlung von Factory-Outlet-Centern wird weder planerisch vorbereitet nicht baugenehmigt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.03.1998, B 168
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 1998BB 168Untersuchung "Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt"Magistratsbericht
- 8. September 1998Sie sind hierOAOA 622Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur Bericht des Magistrats vom 20.03.1998, B 168Anregung
- 21. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 386Untersuchung "Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 621 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 622 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 621 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 622 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 168 wird vertagt. 2. Die Vorlage OA 534 wird vertagt. 3. Die Vorlage OA 621 wird vertagt. 4. Die Vorlage OA 622 wird vertagt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 621 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 622 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Der Vorlage NR 537 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 538 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß das vorgelegte Konzept auch Auskünfte über die entstehenden Kosten (Schätzgrößen) und den Realisierungshorizont enthält. 7. Die Vorlage NR 556 wird abgelehnt. 8. a) Der Vorlage NR 582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Arnsperger, Frau Walther, Riechemeier, Bürger, Lämmer, Zimmermann und Frau Hanisch dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. zu a) Einstimmige Annahme