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Von der Außenwelt abgeschnittene Kleingärten

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.09.1998, OA 613 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.08.1998, OF 227 /8

Betreff: Von der Außenwelt abgeschnittene Kleingärten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf das Weißfrauenstift einzuwirken, um eine einvernehmliche Lösung mit den Besitzern der Kleingärten herbeizuführen, deren Grundstücke unmittelbar an das Weißfrauenstift-Areal in Niederursel (ehemaliger Schrottplatz an der Kreuzerhohl) grenzen. Dabei ist anzustreben, daß die dem Bau der Seniorenwohnanlage zum Opfer gefallene, einzige Zufahrt zu den Kleingärten nach Abschluß der Bauarbeitern wieder hergestellt wird und von den Garteninhabern mitbenutzt werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 1998Sie sind hier
    OAOA 613Von der Außenwelt abgeschnittene Kleingärten
    Anregung
  2. 22. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 47Von der Außenwelt abgeschnittene KleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OA 613 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 55
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Mitdiskutieren

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