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Elektrosmog durch Mobilfunkantennen hier: Funknetz . Standortliste im GIS der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B.60

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

hier: Funknetz - Standortliste im GIS der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B 60 Mittlerweile existiert im Geographischen Informationssystem der Stadt Frankfurt (GIS) auf Grund der Absprache mit Mobilfunknetzbetreibern eine Liste der (neuen oder in der Kapazität veränderten) Standorte von Mobilfunkantennen. Gleichzeitig können im GIS die innerhalb eines vorgegebenen Radius (Einzugsbereich) gelegenen problematischen Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen ermittelt und dargestellt werden. Dies dient dazu, um in Zukunft die (mit der Mobilfunkwirtschaft abgesprochenen) Bauanträge bearbeiten zu können.

Inhalt

Anregung vom 15.02.2002, OA 604

entstanden aus Vorlage: OF 128/15 vom 14.02.2002

Betreff:

Elektrosmog durch Mobilfunkantennen hier: Funknetz - Standortliste im GIS der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B 60

Mittlerweile existiert im Geographischen Informationssystem der Stadt Frankfurt (GIS) auf Grund der Absprache mit Mobilfunknetzbetreibern eine Liste der (neuen oder in der Kapazität veränderten) Standorte von Mobilfunkantennen.

Gleichzeitig können im GIS die innerhalb eines vorgegebenen Radius (Einzugsbereich) gelegenen problematischen Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen ermittelt und dargestellt werden.

Dies dient dazu, um in Zukunft die (mit der Mobilfunkwirtschaft abgesprochenen) Bauanträge bearbeiten zu können.

Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 15 Karten aus dem GIS (in DIN A4) mit den Einzugbereichen der in Nieder-Eschbach und im Wohngebiet Am Bügel errichteten Mobilfunkantennen zur Verfügung zu stellen (Sollten dem Magistrat keine oder nicht alle bereits vorhandenen Standorte in Nieder-Eschbach oder Am Bügel bekannt sein, so können diese über den Ortsvorsteher oder die Mitglieder des Ortsbeirates erfragt werden).
  2. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, zukünftige Bauanträge zu Mobilfunkantennen für den Bereich Nieder-Eschbach dem Ortsbeirat während des Genehmigungsverfahrens in Form der genannten Karten zur Stellungnahme vorzulegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B 60

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2002BB 601. Elektrosmog durch Mobilfunk-Basisstationen 2.1 Gesundheitsrisiko durch Mobilfunkantennen? Zunahme der Mobilfunkantennen in Wohngebieten machen Anwohnern Sorge 2.2 Errichtung von Sendeanlagen für den Mobilfunk auf der evangelischen Kirche in Harheim 3.Magistratsbericht
  2. 14. Februar 2002OFOF 128/15Elektrosmog durch Mobilfunkantennen hier: Funknetz . Standortliste im GIS der Stadt FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 604Elektrosmog durch Mobilfunkantennen hier: Funknetz . Standortliste im GIS der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B.60
    Anregung
  4. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 960a) Elektrosmog durch Mobilfunkantennen hier: Funknetz - Standortliste im GIS der Stadt Frankfurt b) UMTS - Es geht los. Womit?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 17
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 60 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 560 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 60 = Kenntnis, OA 560 und OA 604 = Ablehnung) PDS (B 60 = Zurückweisung, OA 560 und OA 604 = Annahme)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 18
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 60 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 560 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 3. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 2. Annahme) zu 3. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Zu Ziffer 2.: SPD; GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 60 = Kenntnis, OA 560 und OA 604 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 60 = Kenntnis, OA 560 und OA 604 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 60 = Zurückweisung, OA 560 und OA 604 = Annahme) BFF (B 60 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 62
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 60 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 560 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 604 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu Ziffer 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Zu Ziffer 2.: SPD; GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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