Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207
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Feuerwehrstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.
- Dieselaggregate in Rechenzentren07.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Müllablagerungen auf dem Parkplatz hinter dem Kiosk am US-Konsulat, Ecke Marbachweg/Gießener Straße, Richtung Feuerwehrstraße im Stadtteil Eckenheim09.02.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung - Berichtsjahr 202410.11.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Anregung vom 20.01.2015, OA 597 entstanden aus Vorlage: OF 745/10 vom 20.01.2015
Betreff: Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 207 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 aus der Feuerwehrstraße auf die Gießener Straße eine Ausfahrt vorgesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2014MM 207Erschließungsvorlage nördliches Gibbs-GeländeMagistratsvortrag
- 20. Januar 2015Sie sind hierOAOA 597Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207Anregung
- 20. Januar 2015OFOF 745/10Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U.5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 18. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 759Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 597 und des Revisionsberichts) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 207 = Annahme, OA 597 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 207 und OA 597 = Ablehnung) NPD (M 207 und OA 597 = Enthaltung) REP (M 207 und OA 597 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, RÖMER, Piraten und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 597 und des Revisionsberichts) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 207 und OA 597 = Ablehnung)