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Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der Nordweststadt

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Ergibt sich aufgrund des schlechten Zustandes von selbst. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 830 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 589 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2375, 9. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 14.02.2002, OA 589

entstanden aus Vorlage: OF 65/8 vom 23.08.2001

Betreff:

Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der Nordweststadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Gehwege und Straßen zu erneuern:

  1. Der Gehweg entlang des Gerhart-Hauptmann-Ringes auf der rechten Seiten ab der Omnibushaltestelle "Thomas-Mann-Straße" in Fahrtrichtung Höhe der Hausnummern 222-224, 258 und 282.
  2. Der Gehweg direkt vor dem Hauseingang der Liegenschaft "Gerhart-Hauptmann-Ring 200 bis 202."
  3. Der Gehweg entlang des Gerhart-Hauptmann-Ringes in Fahrtrichtung auf der rechten Seite Höhe der Hausnummern 200 bis 202.
  4. Der Straßenbelag im Wendehammer in der Stichstraße des Gerhart-Hauptmann-Ringes Höhe Hausnummer 79.
  5. Der Gehweg in der Stichstraße des Gerhart-Hauptmann-Ringes Höhe Hausnummer 83.
  6. Der Gehweg entlang des Gerhart-Hauptmann-Ringes in Fahrtrichtung auf der rechten Seite Höhe der Hausnummern 110-112.

Begründung:

Ergibt sich aufgrund des schlechten Zustandes von selbst.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2001OFOF 65/8Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 589Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der Nordweststadt
    Anregung
  3. 21. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 830Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 62
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 589 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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