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Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur Waldschmidtstraße Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die vorliegende Gesamtplanung des Teilstücks Konstablerwache-Zoo der Radroute 3 wird vom Ortsbeirat 4 grundsätzlich begrüßt, entspricht sie doch in der Sache dem Antragstenor vieler eigener Initiativen. Insbesondere begrüßt der Ortsbeirat 4 die vorgeschlagene Radwegeführung auf der Straße und die einheitliche Tempo-30-Regelung. Zur Vereinheitlichung der zurzeit unterschiedlichen Geschwindigkeiten in dem weiterführenden Straßenabschnitt bis zur Waldschmidtstraße schlägt der Ortsbeirat 4 die Einbeziehung in die Tempo-30-Regelung vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2008, ST 317 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2007, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
  4. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); SPD (=Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 202 = Annahme, OA 539 = Enthaltung) NPD (M 202 und OA 539 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 202 und OA 539 = Annahme) REP (M 202 = Annahme, OA 539 = vereinfachtes Verfahren)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2007, TO II, TOP 24 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu
  14. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 3163,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2007 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 27.11.2007, OA 539

entstanden aus Vorlage: OF 260/4 vom 23.10.2007

Betreff:

Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur Waldschmidtstraße Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge dafür sorgen, dass die für die Radroute 3, Teil 4: Konstablerwache-Zoo, vorgelegte Gesamtplanung dahingehend erweitert wird, dass die Tempo-30-Regelung über den Alfred-Brehm-Platz stadtauswärts über die Thüringer Straße, und die Wittelsbacherallee bis zur Kreuzung Waldschmidtstraße fortgesetzt wird. Die stadteinwärts führende Route sollte analog ebenfalls ab der Waldschmidtstraße bis zum Alfred-Brehm-Platz mit Tempo 30 beordnet werden.

Begründung:

Die vorliegende Gesamtplanung des Teilstücks Konstablerwache-Zoo der Radroute 3 wird vom Ortsbeirat 4 grundsätzlich begrüßt, entspricht sie doch in der Sache dem Antragstenor vieler eigener Initiativen. Insbesondere begrüßt der Ortsbeirat 4 die vorgeschlagene Radwegeführung auf der Straße und die einheitliche Tempo-30-Regelung.

Zur Vereinheitlichung der zurzeit unterschiedlichen Geschwindigkeiten in dem weiterführenden Straßenabschnitt bis zur Waldschmidtstraße schlägt der Ortsbeirat 4 die Einbeziehung in die Tempo-30-Regelung vor.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2007MM 202Radroute 3, Teil 4: Konstablerwache - ZooMagistratsvortrag
  2. 23. Oktober 2007OFOF 260/4Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur WaldschmidtstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. November 2007Sie sind hier
    OAOA 539Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur Waldschmidtstraße Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202
    Anregung
  4. 18. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 317Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur WaldschmidtstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 202 = Annahme, OA 539 = Enthaltung)NPD (M 202 und OA 539 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); SPD (=Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 202 = Annahme, OA 539 = Enthaltung) NPD (M 202 und OA 539 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO I, TOP 31
Erledigt
1. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Sonstige:
FDP (M 202 und OA 539 = Annahme)FAG (M 202 und OA 539 = Annahme)NPD (M 202 und OA 539 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 202 und OA 539 = Annahme)REP (M 202 = Annahme, OA 539 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 202 und OA 539 = Annahme) REP (M 202 = Annahme, OA 539 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 13.12.2007
TO II, TOP 24
Erledigt
1. Der Vorlage M 202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 539 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGNPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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OA_539_2007 Tempo 30 vom Alfred-Brehm-Platz bis zur Waldschmidtstraße Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 202

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