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Erhalt des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Das Gemeindezentrum steht - wie bereits bekannt - aus Kostengründen vor der endgültigen Schließung, obwohl es als Ort der Begegnung und der Besinnung dringend benötigt würde. Darüber hinaus würde mit dem Gemeindezentrum auch ein Teil erhaltenswerter Architektur verschwinden. Nach Gesprächen mit dem zukünftigen Investor ist die Initiativgruppe zur Erhaltung des Gemeindezentrums der Auffassung, eventuell einen Weg gefunden zu haben, durch den die Gemeinderäume gerettet werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 878 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.01.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2002, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 537 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 110 Beschluss: Der Vorlage OA 537 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2283, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 91 8

Inhalt

Anregung vom 24.01.2002, OA 537

entstanden aus Vorlage: OF 129/8 vom 06.01.2002

Betreff:

Erhalt des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen;

Der Magistrat wird beauftragt, mit allen Beteiligten - Gemeinde, Grundstückseigentümer, Investor und Initiativgruppe - umgehend in Kontakt zu treten, um in gemeinsamen Gesprächen herauszufinden, ob ein Erhalt der Gemeinderäume unter finanzierbaren Bedingungen doch noch möglich ist.

Begründung:

Das Gemeindezentrum steht - wie bereits bekannt - aus Kostengründen vor der endgültigen Schließung, obwohl es als Ort der Begegnung und der Besinnung dringend benötigt würde. Darüber hinaus würde mit dem Gemeindezentrum auch ein Teil erhaltenswerter Architektur verschwinden. Nach Gesprächen mit dem zukünftigen Investor ist die Initiativgruppe zur Erhaltung des Gemeindezentrums der Auffassung, eventuell einen Weg gefunden zu haben, durch den die Gemeinderäume gerettet werden könnten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2002OFOF 129/8Erhalt des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 537Erhalt des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Anregung
  3. 16. August 2002Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 878Erhalt des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage OA 537 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 110
Angenommen
Der Vorlage OA 537 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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