Radschnellweg
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, den Antrag NR 1010 abzulehnen und den Magistrat zu beauftragen, die Realisierbarkeit eines Schnellradweges als Ring in Frankfurt zu prüfen. Dies geschieht, da der ursprüngliche Antrag nicht ausreichend konkretisiert wurde und Gefahren für die Fahrradfahrer birgt.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die NR 1010 wird abgelehnt.
- Der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein Schnellradweg als sogenannter Ring in Frankfurt realisierbar ist. Die jeweils betroffenen Ortsbeiräte sind entsprechend zu beteiligen.
Begründung
Die NR 1010 ist abzulehnen, weil der Antragsteller entgegen dem ersten Anschein leider keinen ernst zu nehmenden oder realisierbaren Vorschlag für einen Schnellradwegring in Frankfurt unterbreitet hat. Die der Vorlage NR 1010 als Anlage beigefügte Skizze ist nicht konkret, sondern gemäß Rücksprache mit dem Antragsteller leider nur beispielhaft. Ihr mangelt es an Detailkenntnis und -grundlage. Örtliche Begebenheiten wurden nicht berücksichtigt, es wurde vielmehr nur grob skizziert. Ein Schnellradweg soll den Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern ein schnelles Fahren ermöglichen. Dies birgt jedoch bei eventuell unüberlegter Wegeführung sowie ohne ernsthafte Planung Gefahren für alle Beteiligten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2020OFOF 938/10RadschnellwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2020Sie sind hierOAOA 529RadschnellwegAnregung
- 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1283RadschnellwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)