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Radschnellweg

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, die Vorlage NR 1010 abzulehnen und den Magistrat zu beauftragen, die Realisierbarkeit eines Schnellradweges in Frankfurt zu prüfen. Dies geschieht, da der ursprüngliche Antrag nicht ausreichend konkretisiert wurde und potenzielle Gefahren für Radfahrer bestehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die NR 1010 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird in Zusammenarbeit der zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein Schnellradweg als sog. Ring in Frankfurt realisierbar ist. Die jeweils betroffenen Ortsbeiräte sind entsprechend zu beteiligen.

Begründung

Die NR 1010 ist abzulehnen, weil der Antragsteller entgegen dem ersten Anschein leider keinen ernst zu nehmenden oder realisierbaren Vorschlag für einen Schnellradwegring in Frankfurt unterbreitet hat. Die der NR 1010 in Anlage beigefügte Skizze ist nicht konkret, sondern gemäß Rücksprache beim Antragsteller leider nur beispielhaft. Ihr mangelt es an Detailkenntnis und -grundlage. Örtliche Begebenheiten wurden nicht berücksichtigt, es wurde vielmehr nur grob skizziert. Ein Schnellradweg soll den Fahrradfahrerinnen und -fahrern ein schnelles Fahren ermöglichen. Dies birgt jedoch bei eventuell unüberlegter Wegeführung sowie ohne ernsthafte Planung Gefahren für alle Beteiligten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 938/10Radschnellweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Februar 2020OAOA 529RadschnellwegAnregung
  3. 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1283RadschnellwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 529 2020 1. Die Vorlage NR 1010 wird unter Hinweis auf OA 529 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 938/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFF1 FDP
Ablehnung:
1 Linke1 FDP
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFF1 FDP
Ablehnung:
1 Linke1 FDP
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und 1 FDP gegen 1 LINKE. und 1 FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und 1 FDP gegen 1 LINKE. und 1 FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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