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Frankfurt braucht einen Radschnellweg!

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
FahrradfahrenVerkehr und Straße
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren20 SitzungenAngenommen

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Begründung

Radschnellweg! Der Magistrat wird aufgefordert einen kreisförmigen Radschnellweg zu bauen, welcher alle peripheren Stadtteile Frankfurts mit der Innenstadt verknüpft. Begründung: Der Radentscheid hat die Koalition "beflügelt" den Verkehr in der Stadt Frankfurt zu überdenken und neu zu gestalten. Dadurch würde vor allem der innenstädtische Verkehr durch die Vielzahl der verschiedenen Verkehrsteilnehmer entlastet. Denn die Verbindung der bestehenden Radwege mit einem Radschnellweg würde nicht nur die innerstädtischen Verkehrsverdichtungen reduzieren sondern für erhebliche Entzerrungen sorgen. Hier gibt die Stadt Kopenhagen, die sich gerne als Weltstadt des Radverkehrs bezeichnet, schon seit Jahrzehnten positives Beispiel.

Inhalt

Antrag vom 26.10.2019, NR 1010

Betreff: Frankfurt braucht einen Radschnellweg! Der Magistrat wird aufgefordert einen kreisförmigen Radschnellweg zu bauen, welcher alle peripheren Stadtteile Frankfurts mit der Innenstadt verknüpft.

Begründung: Der Radentscheid hat die Koalition "beflügelt" den Verkehr in der Stadt Frankfurt zu überdenken und neu zu gestalten. Dadurch würde vor allem der innenstädtische Verkehr durch die Vielzahl der verschiedenen Verkehrsteilnehmer entlastet. Denn die Verbindung der bestehenden Radwege mit einem Radschnellweg würde nicht nur die innerstädtischen Verkehrsverdichtungen reduzieren sondern für erhebliche Entzerrungen sorgen. Hier gibt die Stadt Kopenhagen, die sich gerne als Weltstadt des Radverkehrs bezeichnet, schon seit Jahrzehnten positives Beispiel.Nebenvorlage: Antrag vom 11.02.2020, OF 938/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2019Sie sind hier
    NRNR 1010Frankfurt braucht einen Radschnellweg!
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 20. April 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 183Frankfurt braucht einen Radschnellweg!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 22.11.2019
TO I, TOP 56
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage NR 1010 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Stadtverordnetenversammlung gebeten wird, die Vorlage dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FARBECHTE, FDP, BFF und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1010 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1010 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1010 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 36 · 02.12.2019
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1010 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeGrüneBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., GRÜNE und BFF gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 37 · 02.12.2019
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1010 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

OBR 8
Sitzung 36 · 04.12.2019
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 1010 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDCDUGrüneFDPBFFFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und FREIE WÄHLER

OBR 3
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1010 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 14.01.2020
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1010 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1010 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1010 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Anregung OA 529 2020 1. Die Vorlage NR 1010 wird unter Hinweis auf OA 529 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 938/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFF1 FDP
Ablehnung:
1 Linke1 FDP
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFF1 FDP
Ablehnung:
1 Linke1 FDP
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und 1 FDP gegen 1 LINKE. und 1 FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und 1 FDP gegen 1 LINKE. und 1 FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage NR 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1010 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

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