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Verkehrssicherheit für die Kindergartenkinder der Evangelischen St. Pauls-Gemeinde, Große.Fischerstraße.28

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Auf dem Weg zur Evangelischen Kindertagesstätte benutzen viele Eltern mit ihren Kindern den Fußgängerüberweg, der die Straße "Zum Pfarrturm" überquert und sich unmittelbar an der Einmündung zur stark befahrenen Straße "Mainkai" befindet. Die Eltern der Kindergartenkinder berichten zunehmend über Beinaheunfälle beim Überqueren der Straße. Insbesondere Autofahrer auf der Straße "Mainkai", die aus Richtung der "Alten Brücke" kommen und dann auf Höhe des Doms nach rechts in die Straße "Zum Pfarrturm" abbiegen, können Fußgänger am Ampelübergang erst sehr spät erkennen. Die Sicht ist an dieser Stelle für die Autofahrer durch die schmalen Bürgersteige und eine hohe Mauer sehr stark eingeschränkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 632 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 519 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 101 Beschluss: Der Vorlage OA 519 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2274, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 15.01.2002, OA 519

entstanden aus Vorlage: OF 250/1 vom 27.12.2001

Betreff:

Verkehrssicherheit für die Kindergartenkinder der Evangelischen St. Pauls-Gemeinde, Große Fischerstraße 28

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrssicherheit der Kinder zu gewährleisten, die den/die Kindergarten/-tagesstätte der St. Pauls-Gemeinde auf dem Weg "Zum Pfarrturm/Ecke Mainkai" besuchen.

Eine Möglichkeit wäre z. B. das Aufstellen einer Signallampe mit gelbem Blinklicht und/oder ein Hinweisschild (Verkehrszeichen 136) - Achtung Kinder -. Hier möge der Magistrat die Möglichkeiten für mehr Sicherheiten prüfen und damit den Gefahren Abhilfe schaffen.

Begründung:

Auf dem Weg zur Evangelischen Kindertagesstätte benutzen viele Eltern mit ihren Kindern den Fußgängerüberweg, der die Straße "Zum Pfarrturm" überquert und sich unmittelbar an der Einmündung zur stark befahrenen Straße "Mainkai" befindet.

Die Eltern der Kindergartenkinder berichten zunehmend über Beinaheunfälle beim Überqueren der Straße. Insbesondere Autofahrer auf der Straße "Mainkai", die aus Richtung der "Alten Brücke" kommen und dann auf Höhe des Doms nach rechts in die Straße "Zum Pfarrturm" abbiegen, können Fußgänger am Ampelübergang erst sehr spät erkennen. Die Sicht ist an dieser Stelle für die Autofahrer durch die schmalen Bürgersteige und eine hohe Mauer sehr stark eingeschränkt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2001OFOF 250/1Verkehrssicherheit für die Kindergartenkinder der Ev. St. Pauls-Gemeinde, Große Fischerstraße 28Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 519Verkehrssicherheit für die Kindergartenkinder der Evangelischen St. Pauls-Gemeinde, Große.Fischerstraße.28
    Anregung
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 632Verkehrssicherheit für die Kindergartenkinder der Evangelischen St. Pauls-Gemeinde, Große Fischerstraße 28Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 70
Angenommen
Der Vorlage OA 519 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage OA 519 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPPDSFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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