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Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof Kaiserlei Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung haben schon vor der Eröffnung des S-Bahnhofs Kaiserlei gefordert, dass diese Verbindung zu erstellen sei. Dieser Weg ist in der Planung zur Kaiserleibebauung enthalten. Auf Oberräder Seite führt die Verbindung auf dem bestehenden Weg von der Offenbacher Landstraße entlang der Autobahn und des Bahndamms. Der Magistrat hat den Bau dieses Weges zugesagt, sobald die Wohnbebauung auf dem Kaiserlei-Areal erstellt würde. In den vergangenen 10 Jahren ist noch kein Spatenstich auf dem Frankfurter Teil des Baugebietes erfolgt. Da so viele Jahre nichts geschehen ist, muss diese Wegeverbindung unabhängig von den weiteren Ausbauplänen des Kaiserlei-Areals geschaffen werden, da die S-Bahn-Station eine wichtige Nahverkehrsanbindung ist. Insbesondere für Fahrgäste, die Richtung Osten fahren möchten, ist der Fußweg zur S-Bahn-Station günstiger als die Fahrt mit der Straßenbahn zur Station Mühlberg und der Umstieg in die S-Bahn. Außerdem ist die Fahrt zur Station Kaiserlei in der Schwachverkehrszeit attraktiver, da die Wartezeit auf die Straßenbahn am Mühlberg entfällt. Darüber hinaus wäre diese Verbindung für Fußgänger und Radfahrer vorteilhaft, die sich im Offenbacher Gewerbegebiet bedienen möchten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 39 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.06.2006 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  2. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 45 Beschluss:
  9. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu
  19. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu
  20. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme ) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (B 148 = Kenntnis, OA 50 und OA 51 = Annahme) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 148 = Zurückweisung, OA 50 und OA 51 = Annahme) NPD (B 148 = Kenntnis, OA 50 = Annahme, OA 51 = Ziffer
  21. Ablehnung, Ziffer
  22. Annahme)
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 51 Beschluss:
  24. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
  25. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  27. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren)
  28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 50 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 372,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 § 542,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 § 958,
  31. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.11.2006 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 08.06.2006, OA 50

entstanden aus Vorlage: OF 1/5 vom 21.04.2006

Betreff:

Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof Kaiserlei Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine fußläufige Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei zu schaffen. In Höhe des westlichen Eingangs der S-Bahn-Station Kaiserlei soll ein Durchstich durch den Bahndamm geschaffen werden. Von dem Durchstich bis zur S-Bahn-Station ist ein neuer Weg zu bauen.

Der bestehende Weg auf Oberräder Seite ist zu sanieren. Die gesamte Verbindung ist zu beleuchten.

Begründung:

Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung haben schon vor der Eröffnung des S-Bahnhofs Kaiserlei gefordert, dass diese Verbindung zu erstellen sei. Dieser Weg ist in der Planung zur Kaiserleibebauung enthalten. Auf Oberräder Seite führt die Verbindung auf dem bestehenden Weg von der Offenbacher Landstraße entlang der Autobahn und des Bahndamms. Der Magistrat hat den Bau dieses Weges zugesagt, sobald die Wohnbebauung auf dem Kaiserlei-Areal erstellt würde. In den vergangenen 10 Jahren ist noch kein Spatenstich auf dem Frankfurter Teil des Baugebietes erfolgt.

Da so viele Jahre nichts geschehen ist, muss diese Wegeverbindung unabhängig von den weiteren Ausbauplänen des Kaiserlei-Areals geschaffen werden, da die S-Bahn-Station eine wichtige Nahverkehrsanbindung ist.

Insbesondere für Fahrgäste, die Richtung Osten fahren möchten, ist der Fußweg zur S-Bahn-Station günstiger als die Fahrt mit der Straßenbahn zur Station Mühlberg und der Umstieg in die S-Bahn. Außerdem ist die Fahrt zur Station Kaiserlei in der Schwachverkehrszeit attraktiver, da die Wartezeit auf die Straßenbahn am Mühlberg entfällt. Darüber hinaus wäre diese Verbindung für Fußgänger und Radfahrer vorteilhaft, die sich im Offenbacher Gewerbegebiet bedienen möchten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2006BB 148Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!Magistratsbericht
  2. 21. April 2006OFOF 1/5Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof KaiserleiOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 50Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof Kaiserlei Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148
    Anregung
  4. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 39Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 44
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 45
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 21
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme ) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 148 = Kenntnis, OA 50 und OA 51 = Annahme) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 148 = Zurückweisung, OA 50 und OA 51 = Annahme) NPD (B 148 = Kenntnis, OA 50 = Annahme, OA 51 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 51
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 50 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

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