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Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!

Vorlagentyp: B
65 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148

Betreff:

Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10355

- NR 2067 FAG -

Der vorhandene Trampelpfad zwischen der Bahnunterführung und der S-Bahn-Station führt über private Grundstücke. Der Magistrat hat keine Zugriffsmöglichkeit, um den Weg auszubauen. Dem Antrag kann daher nicht entsprochen werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.04.2006, OF 1/5 Antrag vom 21.05.2006, OF 12/5 Anregung vom 08.06.2006, OA 50 Anregung vom 08.06.2006, OA 51

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2005NRNR 2067Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!STVV-Antrag · FAG
  2. 13. März 2006Sie sind hier
    BB 148Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!
    Magistratsbericht
  3. 21. April 2006OFOF 1/5Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof KaiserleiOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 21. Mai 2006OFOF 12/5Planung einer direkten Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Oberrad und der S-Bahn-Station KaiserleiOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. Juni 2006OAOA 51Planung einer direkten Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Oberrad und der S-Bahn-Station Kaiserlei Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148Anregung
  6. 8. Juni 2006OAOA 50Oberrad wartet seit 10 Jahren auf einen Fußweg zum S-Bahnhof Kaiserlei Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 148Anregung
  7. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 39Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 44
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 148 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 12
Beraten
Anregung OA 50 2006 Anregung OA 51 2006 1. Die Vorlage B 148 wird unter Hinweis auf OA 50 und OA 51 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite und dritte Satz des Tenors gestrichen werden und nach dem ersten Satz der Begründung eingefügt werden. 3. Die Vorlage OF 12/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 44
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 45
Beraten
Anregung OA 51 2006 1. Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (B 148 = Kenntnis, OA 50 und OA 51 = Annahme)REP (B 148 = Zurückweisung, OA 50 und OA 51 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 148 = Zurückweisung, OA 50 und OA 51 = Annahme)NPD (B 148 = Kenntnis, OA 50 = Annahme, OA 51 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme ) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 148 = Kenntnis, OA 50 und OA 51 = Annahme) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 148 = Zurückweisung, OA 50 und OA 51 = Annahme) NPD (B 148 = Kenntnis, OA 50 = Annahme, OA 51 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Anregung OA 51 2006 1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 51 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGREPÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.FAG
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.Linke.wasg
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 51) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren)

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B_148_2006 Direkten Fuß- und Radweg zwischen Oberrad und S-Bahn-Station Kaiserlei anlegen!

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