Neubau der Turnhallen und des Schwimmbades sowie Gebäudesanierung der Ernst Reuter Schule I und II Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 27.03.2014, OA 491 entstanden aus Vorlage: OF 434/8 vom 20.03.2014
Betreff: Neubau der Turnhallen und des Schwimmbades sowie Gebäudesanierung der Ernst-Reuter-Schule I und II Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45 Im Zusammenhang mit dem Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für 2014, stellt der Ortsbeirat fest, dass im dort genannten Aktionsplan Schule die notwendigen Sanierungen sowie der Neubau der Turnhallen und der Schwimmhalle nicht enthalten sind. Im Investitionshaushalt des Haushaltsplans 2014 wird ein Gesamtmittelbedarf von 28 Millionen Euro (Sanierung ERS I + II, Projekte 5.005494, 5.005495) und 15,5 Millionen Euro (Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle, 5.006025) angekündigt. Planungsmittel sind dabei mit 4,9 Millionen Euro (Gesamtsanierung ERS I + II, 2013 bis 2016) und 0,78 Millionen Euro (Hallen, 2016) im Haushalt eingestellt. Sowohl der Neubau der Turnhallen als Ersatz für die vor fünf Jahren abgerissenen beiden Traglufthallen als auch der Neubau der vor vier Jahren geschlossenen Schwimmhalle sind für beide Ernst-Reuter-Schulen und die Sportvereine im Ortsbezirk dringend notwendig, ebenso die schon lange anstehende Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. sicherzustellen, dass die im Investitionshaushalt des Haushaltsplans 2014 für die Ernst-Reuter-Schulen genannten Maßnahmen 5.005494, 5.00495 und 5006025 zügig realisiert werden; 2. die Planung der Gesamtsanierung wie im Haushalt abgebildet voranzutreiben und insbesondere mit der Planung der Hallenneubauten zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu beginnen, um Synergien mit dem Schulbauvorhaben der Europäischen Schule zu nutzen; 3. im Vorgriff auf die im Rahmen der Planung zu erstellenden Kostenberechnungen bereits für den Haushalt 2015/16 die Ansätze vorzunehmen, die einen umgehenden Baubeginn ermöglichen; 4. der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat baldmöglichst Auskunft zu erteilen, wann mit den Planungen für die Gesamtsanierung/Neubauten begonnen wird und welcher Zeitplan hierfür vorgesehen ist; 5. dafür zu sorgen, dass bei den Flächennutzungen die Bedarfe der Europäischen Schule mit denen der Ernst-Reuter-Schulen so koordiniert werden, dass dies nicht zulasten der Ernst-Reuter-Schulen gehen; 6. sollte jedoch die Erweiterung der Europäischen Schule auf das Gelände der ehemaligen Traglufthalle aufgrund der erst sehr kürzlich bekannt gewordenen Verträge zwischen EZB, der Bundesregierung und der Stadt Frankfurt am Main doch nicht mehr rückgängig gemacht werden können, sollten als Kompensation für die Grundstücksverluste sofort entsprechende Mittel für in Punkt 1. genannten Maßnahmen in den Haushalt aufgenommen werden, damit der Neubau des Schwimmbads und der beiden Turnhallen sowie die Sanierung der Ernst-Reuter-Schule I und II zügig begonnen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2014OFOF 434/8Neubau der Turnhallen und Schwimmbad sowie Gebäudesanierung der Ernst Reuter Schule.I und.IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 27. März 2014Sie sind hierOAOA 491Neubau der Turnhallen und des Schwimmbades sowie Gebäudesanierung der Ernst Reuter Schule I und II Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45Anregung
- 1. September 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 344Neubau der Turnhallen und des Schwimmbades sowie Gebäudesanierung der Ernst Reuter Schule I und IIMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 889) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 813 und NR 889); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und ELF Piraten (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (NR 813 = Ablehnung, NR 889 = Annahme, OA 489 = Enthaltung, OA 491 = Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (M 45 = Annahme im Rahmen NR 813, NR 813, NR 889, OA 489 und OA 491 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 889), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 813 und NR 889), FDP (= Annahme im Rahmen NR 865) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 813) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und ELF Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD, FDP und ELF Piraten (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 7. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 45, NR 813, NR 865 und NR 889 = Ablehnung, OA 489 und OA 491 = Annahme) REP (M 45, NR 813 und NR 889 = Ablehnung, NR 865, OA 489 und OA 491 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 889), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 813 und NR 889), FDP (= Annahme im Rahmen NR 865), RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 813) und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und ELF Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 7. zu a) CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.