Kostenübernahme Defibrillatoren für Vereinsgelände
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, dass die Stadt den Vereinen Zuschüsse für den Kauf von Defibrillatoren gewährt, sofern diese die Schulung von Ersthelfenden übernehmen. Dies soll die Sicherheit auf Vereinsgeländen erhöhen und die Verantwortung der Vereine stärken.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschießen:
Der Magistrat wird gebeten, den Vereinen einen städtischen Zuschuss zum Kauf von Defibrillatoren zu gewähren, wenn die Vereine im Gegenzug für die Unterhaltung und Schulung von Ersthelfenden aufkommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2024BB 79- Städtische Sportanlagen mit Defibrillatoren ausstatten - Defibrillatoren für städtische Sportanlagen und SchwimmbäderMagistratsbericht
- 20. März 2024OFOF 682/3Kostenübernahme Defibrillatoren für VereinsgeländeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2024Sie sind hierOAOA 466Kostenübernahme Defibrillatoren für VereinsgeländeAnregung
- 11. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1764Kostenübernahme Defibrillatoren für VereinsgeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)