Vergabe des Objekts Hynspergstraße 5 in Erbpacht/Pacht
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Fürstenbergerstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
- Öffentlichen Bücherschrank im Grüneburgpark aufstellen26.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Zwei neue Parkplätze in der Fürstenbergerstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sicherheit in der Hammanstraße und Fürstenbergerstraße09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Fürstenbergerstraße per E-MailBegründung
Seit geraumer Zeit wird über die Zukunft des Objekts Hynspergstraße 5 nach einem Auszug des 3. Polizeireviers spekuliert. Mit dieser Initiative möchte der Ortsbeirat verhindern, dass diese letzte, in städtischer Hand befindliche Immobilie im Holzhausenviertel Gegenstand von Spekulation und Immobilienentwicklung wird. Anhand von Entwicklungen in den letzten Monaten (Annastraße/Ecke Justinianstraße, Lichtensteinstraße, Fürstenbergerstraße) wurde deutlich, dass gerade diese Gegend Gegenstand von Immobilienentwicklungen und -spekulationen geworden ist, die den Charakter des Viertels verändern können und seine Ursprünglichkeit endgültig zerstören. Die auszuhandelnden Pacht- oder Erbpachtverträge sollten die Nutzung der Immobilie, den Charakter des Objekts und die Modalitäten der Rückgabe des Objekts beinhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 464 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 150 Beschluss: Der Vorlage OA 464 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2026, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 23 21
Inhalt
Anregung vom 29.11.2001, OA 464
entstanden aus Vorlage: OF 137/3 vom 14.11.2001
Betreff:
Vergabe des Objekts Hynspergstraße 5 in Erbpacht/Pacht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Objekt Hynspergstraße 5 an mögliche Interessenten in Erbpacht zu vergeben oder zu verpachten. Ein Verkauf des Objekts soll nicht stattfinden.
Begründung:
Seit geraumer Zeit wird über die Zukunft des Objekts Hynspergstraße 5 nach einem Auszug des 3. Polizeireviers spekuliert.
Mit dieser Initiative möchte der Ortsbeirat verhindern, dass diese letzte, in städtischer Hand befindliche Immobilie im Holzhausenviertel Gegenstand von Spekulation und Immobilienentwicklung wird. Anhand von Entwicklungen in den letzten Monaten (Annastraße/Ecke Justinianstraße, Lichtensteinstraße, Fürstenbergerstraße) wurde deutlich, dass gerade diese Gegend Gegenstand von Immobilienentwicklungen und -spekulationen geworden ist, die den Charakter des Viertels verändern können und seine Ursprünglichkeit endgültig zerstören.
Die auszuhandelnden Pacht- oder Erbpachtverträge sollten die Nutzung der Immobilie, den Charakter des Objekts und die Modalitäten der Rückgabe des Objekts beinhalten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.12.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2001OFOF 137/3Vergabe des Objekts Hynspergstraße 5 in Erbpacht/PachtOrtsbeiratsantrag · FDP
- 29. November 2001Sie sind hierOAOA 464Vergabe des Objekts Hynspergstraße 5 in Erbpacht/PachtAnregung
- 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 75Private Sammlung des Museums für Kunst in Steatit (Specksteinmuseum) für Frankfurt sichernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)