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Städtische Immobilie Hynspergstraße 5

Vorlagentyp: OFCDUSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über den Stand der Dinge zur Zukunft dieser attraktiven, wenn auch stark renovierungsbedürftigen Liegenschaft machen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 9 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch von CDU und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 110/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 9 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung und Beschlussfassung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 um eine Runde zurückzustellen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 707 2001 Auskunftsersuchen V 324 2001 Anregung OA 464 2001 1.
  6. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Zurückstellung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 wird abgelehnt.
  7. Die Vorlage OF 80/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  8. Die Vorlage OF 110/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - die Frage unter Ziffer 4. der Vorlage gestrichen wird, - die Reihenfolge der verbleibenden Fragen redaktionell überarbeitet wurde.
  9. Die Vorlage OF 137/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  10. Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.10.2001, OF 110/3

Betreff:

Städtische Immobilie Hynspergstraße 5

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gefragt:

  1. Welche Arten von Nutzungen mit welchen Rahmenbedingungen sind nach Auszug des Polizeireviers 3 in der Immobilie auf der Liegenschaft Hynspergstraße 5 möglich?
  2. Wie groß ist die nutzbare Fläche, aufgeschlüsselt nach Innen- und Außenraum?
  3. Inwieweit ist bereits bekannt, welchen Umfang evtl. Sanierungsarbeiten ausmachen und welche Kostenschätzungen liegen darüber bereits vor?
  4. Wird für den Fall der Vergabe an Dritte an Verkauf, Erbpacht oder Vermietung gedacht?
  5. Welche Bewerber für die Liegenschaft gibt es derzeit, welche kommen ernsthafter in Frage und wie ist der Stand der Verhandlungen?

Begründung:

Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über den Stand der Dinge zur Zukunft dieser attraktiven, wenn auch stark renovierungsbedürftigen Liegenschaft machen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 110/3Städtische Immobilie Hynspergstraße 5
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 29. November 2001VV 324Städtische Immobilie Hynspergstraße 5Anfrage
  3. 12. März 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 427Städtische Immobilie Hynspergstraße 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch von CDU und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 110/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 707 2001 Auskunftsersuchen V 324 2001 Anregung OA 464 2001 1. 1. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Zurückstellung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 110/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - die Frage unter Ziffer 4. der Vorlage gestrichen wird, - die Reihenfolge der verbleibenden Fragen redaktionell überarbeitet wurde. 3. Die Vorlage OF 137/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
CDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDPAlle
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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