Städtische Immobilie Hynspergstraße 5
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über den Stand der Dinge zur Zukunft dieser attraktiven, wenn auch stark renovierungsbedürftigen Liegenschaft machen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 9 Beschluss:
- Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch von CDU und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Vorlage OF 110/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 9 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung und Beschlussfassung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 um eine Runde zurückzustellen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 707 2001 Auskunftsersuchen V 324 2001 Anregung OA 464 2001 1.
- Der Antrag der SPD-Fraktion auf Zurückstellung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 80/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 110/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - die Frage unter Ziffer 4. der Vorlage gestrichen wird, - die Reihenfolge der verbleibenden Fragen redaktionell überarbeitet wurde.
- Die Vorlage OF 137/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.10.2001, OF 110/3
Betreff:
Städtische Immobilie Hynspergstraße 5
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gefragt:
- Welche Arten von Nutzungen mit welchen Rahmenbedingungen sind nach Auszug des Polizeireviers 3 in der Immobilie auf der Liegenschaft Hynspergstraße 5 möglich?
- Wie groß ist die nutzbare Fläche, aufgeschlüsselt nach Innen- und Außenraum?
- Inwieweit ist bereits bekannt, welchen Umfang evtl. Sanierungsarbeiten ausmachen und welche Kostenschätzungen liegen darüber bereits vor?
- Wird für den Fall der Vergabe an Dritte an Verkauf, Erbpacht oder Vermietung gedacht?
- Welche Bewerber für die Liegenschaft gibt es derzeit, welche kommen ernsthafter in Frage und wie ist der Stand der Verhandlungen?
Begründung:
Der Ortsbeirat möchte sich ein Bild über den Stand der Dinge zur Zukunft dieser attraktiven, wenn auch stark renovierungsbedürftigen Liegenschaft machen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 110/3Städtische Immobilie Hynspergstraße 5Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 29. November 2001VV 324Städtische Immobilie Hynspergstraße 5Anfrage
- 12. März 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 427Städtische Immobilie Hynspergstraße 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme