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Immobilie des Polizeireviers in der Hynspergstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Konzept von "mini planet" wurde dem Ortsbeirat wiederholt vorgestellt und findet unter pädagogischen Gesichtspunkten großen Anklang. Es beinhaltet ein vielseitiges und verantwortungsvolles Angebot an Kinderbetreuung, berücksichtigt in hohem Maße Flexibilitätswünsche von Eltern, kommt den Bedürfnissen der vielen Alleinerziehenden vor allem auch im Nordend entgegen und würde die Möglichkeiten für das Leben der Kinder in der Stadt erheblich bereichern. Nach Aussage der Projektplaner wäre die Immobilie in der Hynspergstraße vorzüglich geeignet, um das Projekt durchzuführen: zentral, geräumig und mit Garten. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 20.09.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 9 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch von CDU und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 110/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 9 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung und Beschlussfassung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 um eine Runde zurückzustellen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 707 2001 Auskunftsersuchen V 324 2001 Anregung OA 464 2001 1.
  6. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Zurückstellung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 wird abgelehnt.
  7. Die Vorlage OF 80/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  8. Die Vorlage OF 110/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - die Frage unter Ziffer 4. der Vorlage gestrichen wird, - die Reihenfolge der verbleibenden Fragen redaktionell überarbeitet wurde.
  9. Die Vorlage OF 137/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  10. Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.09.2001, OF 80/3

Betreff:

Immobilie des Polizeireviers in der Hynspergstraße

Der Magistrat wird gebeten, wohlwollend zu überprüfen, ob das Haus des Polizeireviers in der Hynspergstraße der Initiative "mini planet" überlassen werden kann, wenn es frei wird.

Begründung:

Das Konzept von "mini planet" wurde dem Ortsbeirat wiederholt vorgestellt und findet unter pädagogischen Gesichtspunkten großen Anklang. Es beinhaltet ein vielseitiges und verantwortungsvolles Angebot an Kinderbetreuung, berücksichtigt in hohem Maße Flexibilitätswünsche von Eltern, kommt den Bedürfnissen der vielen Alleinerziehenden vor allem auch im Nordend entgegen und würde die Möglichkeiten für das Leben der Kinder in der Stadt erheblich bereichern.

Nach Aussage der Projektplaner wäre die Immobilie in der Hynspergstraße vorzüglich geeignet, um das Projekt durchzuführen: zentral, geräumig und mit Garten.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2001Sie sind hier
    OFOF 80/3Immobilie des Polizeireviers in der Hynspergstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2001OMOM 707Immobilie des Polizeireviers in der HynspergstraßeDirektanregung
  3. 12. März 2002STST 414Immobilie des Polizeireviers in der HynspergstraßeStellungnahme
  4. 6. November 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1860Stand Hynspergstraße 5/ Immobilie des Polizeireviers in der HynsperstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage OF 80/3 wird auf Wunsch von CDU und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 110/3 wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 707 2001 Auskunftsersuchen V 324 2001 Anregung OA 464 2001 1. 1. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Zurückstellung der Vorlagen OF 80/3 und OF 110/3 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 110/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - die Frage unter Ziffer 4. der Vorlage gestrichen wird, - die Reihenfolge der verbleibenden Fragen redaktionell überarbeitet wurde. 3. Die Vorlage OF 137/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
CDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDPAlle
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Zurückstellung) Zu 2.: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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