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Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort…

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Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 24.01.2014, OA 463 entstanden aus Vorlage: OF 322/12 vom 24.01.2014

Betreff: Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254, wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
    • a)Wie alt sind die Container, die nunmehr angekauft wurden/w erden sollen?
    • b)Ist ein Ankauf tatsächlich wirtschaftlicher als eine Anmietung?
    • c)Wie lange läuft die Abschreibung der Stadt Frankfurt am Main für die Container noch? Begründung: Wie bekannt, wurde das Gymnasium Riedberg vor rund sechs Jahren in der Containeranlage auf einem Gelände neben der Grundschule eingerichtet. Daher sind die Fragen vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Umgangs mit Finanzen von zentraler Bedeutung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2013MM 254Einzelbewilligung der Maßnahme Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort RiedbergMagistratsvortrag
  2. 24. Januar 2014Sie sind hier
    OAOA 463Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254
    Anregung
  3. 24. Januar 2014OFOF 322/12Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 11. April 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 547Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 28.01.2014
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 254 und OA 436 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
Piraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 254 und OA 436 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Piraten
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Piraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen Piraten (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen Piraten (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung)

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