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Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Der Ortsbeirat möge die Zustimmung zur M 254 unter Annahme der nachfolgenden Anregung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle mitteilen: 1. wie alt die Container sind, die nunmehr angekauft wurden, 2. ob tatsächlich ein Ankauf wirtschaftlicher als ein Mietvertrag ist, 3. wie lange die Abschreibung der Stadt Frankfurt am Main für die Container noch läuft und 4. ob mit der Niederlassung der Neuen Gymnasialen Oberstufe der Außenstelle der Max-Beckmann-Schule der zweite Standort einer weiterführenden Schule auf dem Riedberg aufgegeben wurde? Begründung: Wie bekannt ist, wurde das Gymnasium Riedberg in der Containeranlage vor rund sechs Jahren auf einem Gelände neben der Grundschule eingerichtet. Daher sind die Fragen vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Umgangs mit Finanzen von zentraler Bedeutung. Da auf Seite 2 unter C, 2. Absatz formuliert ist: "Hier ist in absehbarer Zeit kein Bedarf vorhanden", muss die Frage nach der Aufgabe dringend ergänzt werden.

Inhalt

Antrag vom 24.01.2014, OF 322/12

Betreff: Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Der Ortsbeirat möge die Zustimmung zur M 254 unter Annahme der nachfolgenden Anregung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle mitteilen: 1. wie alt die Container sind, die nunmehr angekauft wurden, 2. ob tatsächlich ein Ankauf wirtschaftlicher als ein Mietvertrag ist, 3. wie lange die Abschreibung der Stadt Frankfurt am Main für die Container noch läuft und 4. ob mit der Niederlassung der Neuen Gymnasialen Oberstufe der Außenstelle der Max-Beckmann-Schule der zweite Standort einer weiterführenden Schule auf dem Riedberg aufgegeben wurde?

Begründung: Wie bekannt ist, wurde das Gymnasium Riedberg in der Containeranlage vor rund sechs Jahren auf einem Gelände neben der Grundschule eingerichtet. Daher sind die Fragen vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Umgangs mit Finanzen von zentraler Bedeutung. Da auf Seite 2 unter C, 2. Absatz formuliert ist: "Hier ist in absehbarer Zeit kein Bedarf vorhanden", muss die Frage nach der Aufgabe dringend ergänzt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2013MM 254Einzelbewilligung der Maßnahme Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort RiedbergMagistratsvortrag
  2. 24. Januar 2014OAOA 463Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 254Anregung
  3. 24. Januar 2014Sie sind hier
    OFOF 322/12Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 11. April 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 547Ankauf, Errichtung und Ausstattung der Pavillonanlage für die Neue Gymnasiale Oberstufe - Außenstelle der Max-Beckmann-Schule - am provisorischen Standort RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 27 · 24.01.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 463 2014 1. Der Vorlage M 254 wird unter Hinweis auf OA 463 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage OF 322/12 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffer 4. der Vorlage OF 322/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
2 CDUSPDFDP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Enthaltung:
4 CDUFreie WählerLinke
zu 2 / b)
Zustimmung:
4 CDUGrüneFreie WählerLinke
Ablehnung:
1 CDUSPDFDP
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) 2 CDU, SPD und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU, FREIE WÄHLER und LINKE. zu b) 4 CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und LINKE. gegen 1 CDU, SPD und FDP (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU

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