Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Karl-Bieber-Höhe — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Karl-Bieber-Höhe per E-Mail

Inhalt

Anregung vom 24.08.2007, OA 463 entstanden aus Vorlage: OF 126/15 vom 01.08.2007

Betreff: Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser) Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.11.2007 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend für den Bereich Karl-Bieber-Höhe in Nieder-Eschbach ein Konzept zu erarbeiten, das die Anwohner der hangseits gelegenen Häuser vor Überschwemmungen schützt, welche durch abfließendes Oberflächenwasser, insbesondere aus den nicht bebauten, landwirtschaftlich genutzten Flächen ausgelöst wird. Dabei ist der Schwerpunkt auf ökologische Schutzmaßnahmen zu setzen, die ein Versickern des anfallenden Oberflächenwassers gewährleisten. Der Bau eines Kanalsystems ist, auch aufgrund der topografischen Situation, finanziell nicht zu vertreten. Eine ökologische Lösung dieses Problems durch beispielsweise Anpachtung oder Erwerb notwendiger Flächen und deren Umgestaltung in Grünflächen (Streuobstwiesen o. Ä.) und durch Einrichtung natürlicher Versickerungsmulden ist anzustreben. Diese Flächen könnten zur Pflege der Landwirtschaft und/oder den betroffenen Anwohnern überlassen werden.

Begründung: Bei den im Juni und Juli diesen Jahres stattgefundenen starken Regengüssen kam es nicht zum ersten Mal in diesem Bereich zu teilweise dramatischen Überschwemmungssituationen in einzelnen Häusern. Das Oberflächenwasser der landwirtschaftlich genutzten Flächen sammelte sich im öffentlichen, nicht erschlossenen "Straßenbereich" und hatte im nachgewiesenen schlimmsten Fall die komplette Zerstörung einer Wohnungseinrichtung zur Folge. Da die vorgenannten Regengüsse zwar nicht die ersten extremen dieser Art waren, sich aber zukünftig wahrscheinlich immer mehr häufen werden, ist hier eine Abhilfe dringend geboten. Das Amt für Straßenbau und Erschließung sieht sich aufgrund der Tatsache, dass dieser Bereich eigentlich kein erschlossenes, aber trotzdem bebautes Gebiet ist, nicht in der Pflicht. Angedachte städtische Schutzmaßnahmen auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen (z. T.) wurden durch Veräußerung dieser Flächen an private Eigentümer hinfällig. Zum Schutz der Bewohner in diesem Bereich muss eine für alle Beteiligten vertretbare, aber dringend erforderliche Lösung des Problems gefunden werden. Anlage 1 (ca. 51 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2007OFOF 126/15Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2007Sie sind hier
    OAOA 463Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)
    Anregung
  3. 11. April 2008BB 175Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)Magistratsbericht
  4. 15. September 2008Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 592Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 49
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 463 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeREPNPDÖkoLinX-ARL
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 68
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 463 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 17.01.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 463 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen