Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anregung vom 29.11.2001, OA 459
entstanden aus Vorlage: OF 165/3 vom 14.11.2001
Betreff:
Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 226 wird mit der Maßgabe zugestimmt,
- dass bis zum Erlass der Erhaltungssatzung Nordend II Bauvorhaben, die im Widerspruch zu den Satzungszielen in unerwünschter Weise zu baulichen oder städtebaulichen Veränderungen führen, gemäß § 15 BauGB bis zu 12 Monate zurückgestellt werden,
- auch den Schutz der Hinterhöfe in die Erhaltungssatzung aufzunehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2001MM 226Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend IIMagistratsvortrag
- 14. November 2001OFOF 165/3Erhaltungssatzung Nordend IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2001Sie sind hierOAOA 459Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226Anregung
- 11. März 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 264Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend II -Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (M 226 und OA 459 = Annahme) PDS (M 226 = Annahme, OA 459 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 226 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und BFF (= Annahme)