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Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.11.2001, OA 459

entstanden aus Vorlage: OF 165/3 vom 14.11.2001

Betreff:

Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 226 wird mit der Maßgabe zugestimmt,

- dass bis zum Erlass der Erhaltungssatzung Nordend II Bauvorhaben, die im Widerspruch zu den Satzungszielen in unerwünschter Weise zu baulichen oder städtebaulichen Veränderungen führen, gemäß § 15 BauGB bis zu 12 Monate zurückgestellt werden,

- auch den Schutz der Hinterhöfe in die Erhaltungssatzung aufzunehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2001MM 226Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend IIMagistratsvortrag
  2. 14. November 2001OFOF 165/3Erhaltungssatzung Nordend IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. November 2001Sie sind hier
    OAOA 459Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226
    Anregung
  4. 11. März 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 264Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend II -Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 27
Beraten
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (M 226 und OA 459 = Annahme)BFF (M 226 und OA 459 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 226 und OA 459 = Annahme)PDS (M 226 = Annahme, OA 459 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 226 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (M 226 und OA 459 = Annahme) PDS (M 226 = Annahme, OA 459 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 226 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 28
Beraten
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 96
Beraten
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDS
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und BFF (= Annahme)

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