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Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend II

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend II

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8021

I. Für das Gebiet - Nordend II - in Frankfurt am Main ist eine Satzung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt (§ 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) aufzustellen.

Der räumliche Geltungsbereich der aufzustellenden Erhaltungssatzung ergibt sich aus dem vorgelegten Lageplan zum Aufstellungsbeschluss.

Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Erhaltungssatzung zu veröffentlichen:

Allgemeine Ziele und Zwecke der Erhaltungssatzung:

Das östliche Nordend gehört zu den gründerzeitlich geprägten Stadtquartieren mit städtebaulich reizvollen Straßen- und Platzräumen.

Ein hoher Anteil der Gebäude besitzt besondere Gestaltqualitäten und ist von geschichtlicher Bedeutung. Um diese baulichen und städtebaulichen Qualitäten zu sichern, ist der Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB erforderlich.

Begründung

Zu I.

Übersicht (zur Orientierung)

Das östliche Nordend gehört zu den gründerzeitlich geprägten Stadtquartieren mit städte-baulich reizvollen Straßen- und Platzräumen. Ein hoher Anteil der Gebäude ist von geschichtlicher Bedeutung und besitzt besondere Gestaltqualitäten.

Um diese städtebaulichen und baulichen Qualitäten zu sichern, soll im Anschluss an die Erhaltungssatzung für des westliche Nordend nun eine Erhaltungssatzung für das östliche Nordend erarbeitet werden.

Der räumliche Geltungsbereich der aufzustellenden Erhaltungssatzung Nordend II umfasst das Gebiet des Ortsbezirkes 3 östlich der Friedberger Landstraße (anschließend an die Erhaltungsatzung Nr. 39 - Nordend I) sowie einen Teilbereich des Ortsbezirkes 4, da diese Bereiche stadtgestalterisch eine Einheit bilden.

Die Lösung der Zielsetzung und mögliche Alternativen bleiben dem weiteren Verfahren und dem Satzungsbeschluss vorbehalten.

Eine Kostenverpflichtung der Stadt Frankfurt am Main i.S. finanzieller und haushaltsmäßiger Erfordernisse entsteht aus der Beschlussvorlage für diese Erhaltungssatzung nicht.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.11.2001, OF 165/3 Anregung vom 29.11.2001, OA 459 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 3 , 4 Versandpaket: 07.11.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2001Sie sind hier
    MM 226Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend II
    Magistratsvortrag
  2. 14. November 2001OFOF 165/3Erhaltungssatzung Nordend IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. November 2001OAOA 459Erhaltungssatzung Nordend II Vortrag des Magistrats vom 02.11.2001, M 226Anregung
  4. 11. März 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 264Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend II -Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 226 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung OA 459 2001 1. Der Vorlage M 226 wird unter Hinweis auf OA 459 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 165/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 226 wird mit der Maßgabe zugestimmt, - dass bis zum Erlass der Erhaltungssatzung Nordend II Bauvorhaben, die im Widerspruch zu den Satzungszielen in unerwünschter Weise zu baulichen oder städtebaulichen Veränderungen führen, gemäß § 15 BauGB bis zu 12 Monate zurückgestellt werden, - auch den Schutz der Hinterhöfe in die Erhaltungssatzung aufzunehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (M 226 und OA 459 = Annahme)BFF (M 226 und OA 459 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 226 und OA 459 = Annahme)PDS (M 226 = Annahme, OA 459 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 226 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (M 226 und OA 459 = Annahme) PDS (M 226 = Annahme, OA 459 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 226 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 96
Angenommen
1. Der Vorlage M 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 459 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDS
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und BFF (= Annahme)

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