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Künftige Nutzung des Geländes des .General Hospitals. (zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße) Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 637

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 29.11.2001, OA 458

entstanden aus Vorlage: OF 78/3 vom 06.09.2001

Betreff:

Künftige Nutzung des Geländes des "General Hospitals" (zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße) Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 637

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 637 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird jedoch gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob neben der angedachten Nutzung des Geländes - unter Wahrnehmung aller notwendigen Sicherheitserfordernisse - durch das amerikanische Generalkonsulat auf gleichem Gelände nicht auch die Errichtung eines Studentenwohnheims für Studenten der nahegelegenen Fachhochschule verwirklicht werden kann. Für eine solche zusätzliche Nutzung könnte sprechen (und der Magistrat wird insbesondere um Stellungnahme zu folgenden Punkten gebeten), 1. dass man bei teilweisem Erhalt von Gebäudekomplexen des vormaligen General Hospitals günstigen Wohnraum für Studenten schaffen könnte, 2. dass das Wohnheim nahe an der Fachhochschule gelegen wäre, 3. dass zukünftige private und öffentliche Infrastruktureinrichtungen im neu entstehenden Wohnviertel um die Friedberger Warte durch die Nutzung dieser Personengruppe stabilisiert würden, 4. dass die Wohnbevölkerung im neu entstehenden Wohnviertel auch diese Altersgruppe enthielte, was sozialstrukturelle Vorteile bedeuten würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 637

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 637Areal des sogenannten Hospitals Gießener Straße/Homburger LandstraßeMagistratsbericht
  2. 6. September 2001OFOF 78/3Künftige Nutzung des Geländes des .General Hospitals. (zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. November 2001Sie sind hier
    OAOA 458Künftige Nutzung des Geländes des .General Hospitals. (zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße) Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 637
    Anregung
  4. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 793Künftige Nutzung des Geländes des .General Hospitals. (zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 637 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 637 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 458 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (B 637 = Kenntnis, OA 458 = Annahme)PDS (B 637 = Kenntnis, OA 458 = Annahme)E.l (B 637 = Kenntnis, OA 458 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 637 = Zurückweisung, OA 458 = Annahme bei Ablehnung Punkt 1.)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, PDS und E.L. (B 637 = Kenntnis, OA 458 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 637 = Zurückweisung, OA 458 = Annahme bei Ablehnung Punkt 1.))

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 98
Angenommen
1. Die Vorlage B 637 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 458 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneFDPFAGREPPDSE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) OA 458, Punkt 1: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) OA 458, restliche Punkte: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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