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Sicherheit der Main-Neckar-Brücke (Theodor-Stern-Kai . Gutleutstraße)

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Main-Neckar-Brücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Begründung

Die Main-Neckar-Brücke ist eine Eisenbahn- und Fußgängerbrücke, die von vielen Radfahrern und Fußgängern benutzt wird. Der Treppenaufgang ist jedoch sehr steil, so dass die Benutzung mit Kinderwagen oder Fahrrad und für Behinderte äußerst mühsam ist. Der aus Holz gefertigte Aufgang wird bei Nässe und Frost zu einem Sicherheitsrisiko. Um dem Sicherheitsbedürfnis Rechnung zu tragen, ist die Verbesserung der Beleuchtungsverhältnisse und die Installation von Notrufanlagen wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 226 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 23.05.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 14.08.2001, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 78 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1., 2. und 4. Annahme, Ziffer 3. Enthaltung) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 250 Beschluss: Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Zu Ziffern 1., 2. und 4.: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Zu Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 787, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 11.05.2001, OA 42

entstanden aus Vorlage: OF 5/5 vom 26.04.2001

Betreff:

Sicherheit der Main-Neckar-Brücke (Theodor-Stern-Kai - Gutleutstraße)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Zugang zur und die Sicherheit der Main-Neckar-Brücke in folgenden Punkten zu verbessern:

  1. Der Aufgang soll ähnlich wie auf der Nordseite der Brücke durch eine Rampe möglich sein.
  2. Es sollen zusätzliche oder zumindest hellere Leuchten aufgestellt bzw. eingesetzt werden.
  3. Es ist je eine Notrufanlage am Brückenaufgang und in der Brückenmitte zu installieren.
  4. Der Holzbelag des Treppenaufgangs wird bei Nässe glitschig und soll deshalb verändert werden.

Begründung:

Die Main-Neckar-Brücke ist eine Eisenbahn- und Fußgängerbrücke, die von vielen Radfahrern und Fußgängern benutzt wird. Der Treppenaufgang ist jedoch sehr steil, so dass die Benutzung mit Kinderwagen oder Fahrrad und für Behinderte äußerst mühsam ist. Der aus Holz gefertigte Aufgang wird bei Nässe und Frost zu einem Sicherheitsrisiko. Um dem Sicherheitsbedürfnis Rechnung zu tragen, ist die Verbesserung der Beleuchtungsverhältnisse und die Installation von Notrufanlagen wünschenswert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2001OFOF 5/5Sicherheit der Main-Neckar-Brücke (Theodor-Stern-Kai . Gutleutstraße)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 42Sicherheit der Main-Neckar-Brücke (Theodor-Stern-Kai . Gutleutstraße)
    Anregung
  3. 25. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 226Sicherheit der Main-Neckar-Brücke (Theodor-Stern-Kai - Gutleutstraße)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 78
Angenommen
Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ziffern 1., 2. und 4. Annahme, Ziffer 3. Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1., 2. und 4. Annahme, Ziffer 3. Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 250
Angenommen
Der Vorlage OA 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1., 2. und 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu Ziffern 1., 2. und 4.: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Zu Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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