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Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in „Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz“

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 30.08.2013, OA 418 entstanden aus Vorlage: OF 269/12 vom 18.08.2013

Betreff: Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in "Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz" Vorgang: M 122/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der einstimmig gefasste Beschluss des Ortsbeirates 12 vom 15. März 2013, § 2907, wonach der bisher unbenannte Platz (Nr. 8514) östlich der Altenhöferallee, zwischen Johann-Beyer-Weg und Magda-Spiegel-Weg, nach Ewald-Heinrich von Kleist benannt werden soll, wird zeitnah umgesetzt. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass für die Umsetzung dieses Beschlusses von dem Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main insofern abgewichen wird, als der zu Ehrende noch keine fünf Jahre tot ist. Die Stadtverordnetenversammlung hält an dem Grundsatz, Benennungen nach Personen erst fünf Jahre nach deren Tod vorzunehmen, zwar fest, erachtet im vorliegenden Fall aber eine Ausnahme davon für vertretbar, da die mit der Namensgebung zu würdigenden Verdienste, das heißt im Wesentlichen die Beteiligung an dem von Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seinen Mitverschwörern geplanten Attentat auf Adolf Hitler, hinreichend lange zurück liegen, um heute "objektiv gewürdigt" (M 122) werden zu können. Eine Verwechslungsgefahr mit der Kleiststraße besteht nicht, da die zwei Vornamen des zu Ehrenden (Ewald-Heinrich), der Namenszusatz "von" und die Bezeichnung "Platz" für einen deutlichen Unterschied sorgen.

Begründung: Der Anfang März dieses Jahres verstorbene Ewald-Heinrich von Kleist war der letzte Überlebende aus dem Kreis der Hitler-Attentäter um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Ewald-Heinrich von Kleist wurde von Claus Schenk Graf von Stauffenberg für den Widerstand gegen Adolf Hitler geworben. Nachdem der für das Sprengstoffattentat auf Hitler ausgesuchte Axel von dem Bussche 1944 an der Ostfront schwer verwundet worden war und somit nicht mehr für das Attentat zur Verfügung stand, erklärte sich von Kleist bereit, das Attentat auszuführen. Das Vorhaben scheiterte aber, da Hitler den Termin, bei dem das Attentat ausgeübt werden sollte, verschob. Später fungierte von Kleist am 20. Juli 1944 im Bendlerblock in Berlin als Unterstützer und Helfer der Verschwörer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Da der Ortsbeirat die an dem zu benennenden Platz beginnende Straße bereits vor einiger Zeit nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg in Graf-von-Stauffenberg-Allee benannt hat, bietet es sich geradezu an, an dieser Stelle eine Benennung nach dem letzten überlebenden Hitler-Attentäter vorzunehmen. Diese Chance würde vertan, wenn man jetzt aus formalistischen Gründen eine andere Benennung vornehmen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2013MM 122Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in „Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz“Magistratsvortrag
  2. 18. August 2013OFOF 269/12Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in .Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz.Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. August 2013Sie sind hier
    OAOA 418Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in „Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz“
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 30.09.2013
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 418 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 10.10.2013
TO II, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 418 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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