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Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in .Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz.

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in "Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 29. Juli 2013, M 122, wird abgelehnt. Der einstimmig gefasste Beschluss des Ortsbeirates 12, § 2907, vom 15. März 2013, wonach der bisher unbenannte Platz (Nr. 8514) östlich der "Altenhöferallee", zwischen "Johann-Beyer-Weg" und "Magda-Spiegel-Weg", nach Ewald-Heinrich von Kleist benannt werden soll, wird nicht aufgehoben, sondern zeitnah umgesetzt. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass für die Umsetzung dieses Beschlusses von dem "Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main" insofern abgewichen wird als der zu Ehrende noch keine fünf Jahre tot ist. Die Stadtverordnetenversammlung hält an dem Grundsatz, Benennungen nach Personen erst fünf Jahre nach deren Tod vorzunehmen, zwar fest, erachtet im vorliegenden Fall aber eine Ausnahme davon für vertretbar, da die mit der Namensgebung zu würdigenden Verdienste, d. h. im Wesentlichen die Beteiligung an dem von Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seinen Mitverschwörern geplanten Attentat auf Adolf Hitler, hinreichend lange zurückliegt, um heute "objektiv gewürdigt" (M 122) werden zu können. Eine Verwechslungsgefahr mit der "Kleiststraße" besteht nicht, da die zwei Vornahmen des zu Ehrenden (Ewald-Heinrich), der Namenszusatz .von' und die Bezeichnung .Platz' für einen deutlichen Unterschied sorgen. Begründung: Der Anfang März dieses Jahres verstorbene Ewald-Heinrich von Kleist war der letzte Überlebende aus dem Kreis der Hitler-Attentäter um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Ewald-Heinrich von Kleist wurde von Claus Schenk Graf von Stauffenberg für den Widerstand gegen Adolf Hitler geworben. Nachdem der für das Sprengstoffattentat auf Hitler ausgesuchte Axel von dem Busche 1944 an der Ostfront schwer verwundet worden war und somit nicht mehr für das Attentäter zur Verfügung stand, erklärte sich von Kleist bereit, das Attentat auszuführen. Das Vorhaben scheiterte aber, da Hitler den Termin, bei dem das Attentat ausgeübt werden sollte, verschob. Später fungierte von Kleist am 20. Juli 1944 im Bendlerblock in Berlin als Unterstützer und Helfer der Verschwörer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Da der Ortsbeirat die an dem zu benennenden Platz beginnende Straße bereits vor einiger Zeit nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg in "Graf-von-Stauffenberg-Allee" benannt hat, bietet es sich geradezu an, an dieser Stelle eine Benennung nach dem letzten überlebenden Hitler-Attentäter vorzunehmen. Diese Chance würde vertan, wenn man jetzt aus formalistischen Gründen eine andere Benennung vornehmen würde.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2013, OF 269/12

Betreff: Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in "Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 29. Juli 2013, M 122, wird abgelehnt. Der einstimmig gefasste Beschluss des Ortsbeirates 12, § 2907, vom 15. März 2013, wonach der bisher unbenannte Platz (Nr. 8514) östlich der "Altenhöferallee", zwischen "Johann-Beyer-Weg" und "Magda-Spiegel-Weg", nach Ewald-Heinrich von Kleist benannt werden soll, wird nicht aufgehoben, sondern zeitnah umgesetzt. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass für die Umsetzung dieses Beschlusses von dem "Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main" insofern abgewichen wird als der zu Ehrende noch keine fünf Jahre tot ist. Die Stadtverordnetenversammlung hält an dem Grundsatz, Benennungen nach Personen erst fünf Jahre nach deren Tod vorzunehmen, zwar fest, erachtet im vorliegenden Fall aber eine Ausnahme davon für vertretbar, da die mit der Namensgebung zu würdigenden Verdienste, d. h. im Wesentlichen die Beteiligung an dem von Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seinen Mitverschwörern geplanten Attentat auf Adolf Hitler, hinreichend lange zurückliegt, um heute "objektiv gewürdigt" (M 122) werden zu können. Eine Verwechslungsgefahr mit der "Kleiststraße" besteht nicht, da die zwei Vornahmen des zu Ehrenden (Ewald-Heinrich), der Namenszusatz .von' und die Bezeichnung .Platz' für einen deutlichen Unterschied sorgen.

Begründung: Der Anfang März dieses Jahres verstorbene Ewald-Heinrich von Kleist war der letzte Überlebende aus dem Kreis der Hitler-Attentäter um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Ewald-Heinrich von Kleist wurde von Claus Schenk Graf von Stauffenberg für den Widerstand gegen Adolf Hitler geworben. Nachdem der für das Sprengstoffattentat auf Hitler ausgesuchte Axel von dem Busche 1944 an der Ostfront schwer verwundet worden war und somit nicht mehr für das Attentäter zur Verfügung stand, erklärte sich von Kleist bereit, das Attentat auszuführen. Das Vorhaben scheiterte aber, da Hitler den Termin, bei dem das Attentat ausgeübt werden sollte, verschob. Später fungierte von Kleist am 20. Juli 1944 im Bendlerblock in Berlin als Unterstützer und Helfer der Verschwörer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Da der Ortsbeirat die an dem zu benennenden Platz beginnende Straße bereits vor einiger Zeit nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg in "Graf-von-Stauffenberg-Allee" benannt hat, bietet es sich geradezu an, an dieser Stelle eine Benennung nach dem letzten überlebenden Hitler-Attentäter vorzunehmen. Diese Chance würde vertan, wenn man jetzt aus formalistischen Gründen eine andere Benennung vornehmen würde.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.07.2013, M 122 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2013MM 122Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in „Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz“Magistratsvortrag
  2. 18. August 2013Sie sind hier
    OFOF 269/12Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in .Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. August 2013OAOA 418Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg) in „Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz“Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 23 · 30.08.2013
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 418 2013 1. Die Vorlage M 122 wird unter Hinweis auf OA 418 abgelehnt. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) 2. Die Vorlage OF 269/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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