Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30) Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290
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- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Planungsmittel für die Sanierung des Heddernheimer Schlosses27.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Alt-Heddernheim per E-MailInhalt
Anregung vom 29.08.2013, OA 416 entstanden aus Vorlage: OF 359/8 vom 09.07.2013
Betreff: Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30) Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290 Vorgang: OA 237/12 OBR 8; Beschl. d. Stv.-V., § 2408/12 Nachdem im November 2012 durch die Stadtverordnetenversammlung dem Wunsch des Ortsbeirates nach einer Anhörung unter Federführung des Liegenschaftsamtes entsprochen wurde, hat der Magistrat diesen Gesprächswunsch mit dem Bericht vom 10.06.2013, B 290, nunmehr abschlägig beschieden. Dieses Hin und Her in den Antworten von Politik und Verwaltung findet der Ortsbeirat nicht sonderlich förderlich. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012, § 2408, umzusetze n.
Begründung: Wie schon in der Anregung vom 23.08.2012, OA 237, beschrieben, geht es nicht darum, das Heddernheimer Schloss kurzfristig einer anderen Nutzung zuzuführen. Es geht eher darum, gemeinsam zu schauen, welches langfristige Entwicklungspotenzial dem Schloss innewohnt. Dabei ist das persönliche Gespräch aller Akteure an einem Tisch nach Auffassung des Ortsbeirates die geeignete Form. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juni 2013BB 290Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor OrtMagistratsbericht
- 9. Juli 2013OFOF 359/8Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. August 2013Sie sind hierOAOA 416Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30) Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Enthaltung) Piraten, NPD und REP (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)