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Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor Ort

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290

Betreff: Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor Ort Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2012, § 2408 - OA 237/12 OBR 8 - Der Magistrat sieht derzeit keine Möglichkeit zusätzlich Vereins-Nutzungen im Heddernheimer Schloss darzustellen, ohne wichtigen Wohnraum preiszugeben. Die Liegenschaft Alt-Heddernheim 30 (Heddernheimer Schloss) wird überwiegend als Wohnhaus genutzt. Im Erdgeschoss und

  1. Obergeschoss sind Räume an den Bürgerverein Heddernheim kostenlos zur Nutzung überlassen. Eine weitere kulturelle Nutzung des Hauses ist derzeit nicht möglich. Der Magistrat erkennt ausdrücklich die sehr verdienstvolle Arbeit der Vereine und des Vereinsring für Heddernheim an, allerdings kann derzeit nicht auf preiswerten Wohnraum verzichtet werden. Freiwerdende Wohnungen werden, auch vor dem Hintergrund des Wohnungsdruckes, wieder als solche vermietet. Der Magistrat sieht sich in der Verantwortung dort wo möglich, mehr Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die Umwandlung von Wohnraum in Räume für Vereine wäre bei der derzeitigen Wohnungsmarktlage nicht zu vermitteln. Grundsätzliche größere Schäden am Gebäude wurden nicht festgestellt. Das Gebäude ist in seiner Substanz nicht gefährdet. Eine umfangreiche denkmalpflegerische Sanierung des Gebäudes ist zurzeit nicht notwendig und für die nächsten Jahre auch nicht geplant.Nebenvorlage: Anregung vom 29.08.2013, OA 416 Antrag vom 09.07.2013, OF 359/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Juli 2012OFOF 216/8Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor OrtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. August 2012OAOA 237Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor OrtAnregung
  3. 10. Juni 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    BB 290Das Heddernheimer Schloss - ein ungehobener Schatz vor Ort
    Magistratsbericht
  4. 9. Juli 2013OFOF 359/8Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 29. August 2013OAOA 416Zur längerfristigen Zukunft des Heddernheimer Schlosses (Alt-Heddernheim 30) Bericht des Magistrats vom 10.06.2013, B 290Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE.

OBR 8
Sitzung 22 · 29.08.2013
TO I, TOP 27
Beraten
Anregung OA 416 2013 1. Die Vorlage B 290 wird unter Hinweis auf OA 416 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 359/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 26.09.2013
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 416 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2013
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 416 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 26 · 28.11.2013
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 416 wird unter Hinweis auf die Vorlage E 215 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Enthaltung)Piraten (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Annahme)NPD (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Annahme)REP (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Enthaltung) Piraten, NPD und REP (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 290 = Kenntnis, OA 416 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 12.12.2013
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 416 wird unter Hinweis auf die Vorlage E 215 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerNPDREPFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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