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Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 schlägt vor, den Ausbau der Radwege auf der Untermainbrücke nicht auf Kosten einer Fahrspur für Autos zu realisieren. Dies soll die bereits angespannte Verkehrssituation in Sachsenhausen-Nord nicht weiter verschlechtern. Der Vorschlag wurde jedoch in den zuständigen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schweizer Straße — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, auf der Untermainbrücke auf einen weiteren Ausbau der Radwege auf Kosten einer Fahrspur für Autos zu verzichten. Es gibt bereits sichere und baulich von der Straße abgetrennte Radwege auf der Untermainbrücke.

Begründung

Bereits jetzt sind die Straßen von Sachsenhausen-Nord von Staus, Lärm und Schadstoffen durch den Pendlerverkehr geprägt. Wenn auf der Untermainbrücke nun zusätzlich eine Fahrspur für Autos in Richtung Innenstadt entfallen sollte, würde das die bereits jetzt sehr angespannte Situation insbesondere in der Schweizer Straße und am Schaumainkai erheblich verschlechtern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2023BB 361Einen Radweg vom Main zum Main in beide RichtungenMagistratsbericht
  2. 18. Oktober 2023OFOF 949/5Ein Radweg vom Main zum Main in beide RichtungenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  3. 20. Oktober 2023Sie sind hier
    OAOA 408Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 22 · 04.12.2023
TO I, TOP 25
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Ablehnung)Gartenpartei (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Ablehnung)BFF-BIG (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Ablehnung) BFF-BIG (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 14.12.2023
TO II, TOP 66
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme)

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