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Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 25.06.2013, OA 404 entstanden aus Vorlage: OF 153/13 vom 10.06.2013

Betreff: Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Vorlage B 234 hat der Magistrat erklärt, den Bebauungsplan Nr. 417 für den Bau einer Sporthalle sowie für eine Wohnbebauung umwidmen lassen zu wollen. Im Sinne Nieder-Erlenbachs und seiner Anwohner wird der Magistrat aufgefordert, folgende Maßnahmen zu ergreifen und das städtebauliche Konzept nach den aufgeführten Kriterien zu gestalten:

  1. Die Wohnhäuser sollen weniger dicht aneinander stehen, wie im fertiggestellten Viertel entlang der Kurmarkstraße (keine zu engen Straßen).
  2. Im Bebauungsplan soll ein Platz für ein Mehrgenerationenwohnhaus ausgewiesen werden.
  3. Es ist zu prüfen, welcher Standort für eine Sporthalle am besten geeignet wäre, hierzu werden die folgenden Standorte vorgeschlagen:
    • a)Der Platz direkt neben dem Neuen Friedhof oder
    • b)das äußerste Ende des Bebauungsplans entlang der Straße Am Riedsteg .
  4. Ebenfalls zu prüfen ist, ob der Bau einer Sporthalle beschleunigt werden kann, da gerade eine Sporthalle in Nieder-Erlenbach dringend benötigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2013BB 234Änderung des Bebauungsplans Nr. 417Magistratsbericht
  2. 10. Juni 2013OFOF 153/13Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. Juni 2013Sie sind hier
    OAOA 404Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 234
    Anregung
  4. 18. November 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 533Gestaltung Bebauungsplan Nr. 417Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 404 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 234 = Zurückweisung, OA 404 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung)NPD (B 234 = Kenntnis, OA 404 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 234 = Zurückweisung, OA 404 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung) NPD (B 234 = Kenntnis, OA 404 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 12.09.2013
TO II, TOP 58
Beraten
1. Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 404 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDFDP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiratenRömerNPDFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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