Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets „Nordwestlich Silobad“ Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 26.03.2019, OA 381 entstanden aus Vorlage: OF 974/6 vom 26.03.2019
Betreff: Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets "Nordwestlich Silobad" Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18, wird mit folgender Änderung zugestimmt:
- Der Magistrat wird beauftragt, bei der Aufstellung des Bebauungsplans
- a)den Nutzen einer Westumgehung Unterliederbach für die Verkehrserschließung und für die Entlastung des bestehenden Straßennetzes im Frankfurter Westen unter Berücksichtigung der geplanten Bebauung im Silogebiet;
- b)die Schaffung eines direkten Anschlusses an den S-Bahnhof "Frankfurt-Höchst Farbwerke";
- c)die Führung einer Straßenbahn möglichst über den Bahnhof Höchst bis in den Bereich von Ballsport- und Jahrhunderthalle;
- d)einen zusätzlichen Haltepunkt für die Königsteiner Bahn im Umfeld der Heimchen-Siedlung/Sportanlage zu untersuchen.
- Der Magistrat erstattet der Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse einen Bericht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18 Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 424 Antrag vom 07.06.2021, OF 102/6 Antrag vom 26.06.2021, OF 114/6 Auskunftsersuchen vom 29.06.2021, V 83 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.03.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 8. Februar 2019MM 18Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 26. März 2019OFOF 974/6Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets „Nordwestlich Silobad“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, fraktionslos
- 26. März 2019Sie sind hierOAOA 381Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets „Nordwestlich Silobad“ Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18Anregung
- 18. Oktober 2019MM 1691. Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 6 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 22. November 2019BB 424Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets „Nordwestlich Silobad“Magistratsbericht
- 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 257Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -Magistratsbericht
- 7. Juni 2021OFOF 102/6Unterliederbach: Bebauungsplan Nr. 926 - Wie geht es weiter mit dem Baugebiet „Nordwestlich Silobad“?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Juni 2021OFOF 114/6Unterliederbach: Bebauungsplan Nr. 926 - Wie geht es weiter mit dem Baugebiet „Nordwestlich Silobad“?Ortsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 791 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Beratung der Vorlage) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 18 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 791 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Beratung der Vorlage)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)