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Neuer Überweg über den Hammarskjöldring an der Haltestelle .Roßkopfstraße. (als Ersatz für die abgebaute Brücke)

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In den Wintermonaten wurden mehrfach gefährliche Situationen beobachtet. Für eine Verbesserung bedarf es lediglich neuer Birnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2001, ST 721 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 59 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 167 Beschluss: Die Vorlage OA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 487, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 10.05.2001, OA 37

entstanden aus Vorlage: OF 1/8 vom 27.04.2001

Betreff:

Neuer Überweg über den Hammarskjöldring an der Haltestelle "Roßkopfstraße" (als Ersatz für die abgebaute Brücke)

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass der Überweg mit einer gelben Beleuchtung ausgestattet wird, wie viele andere Überwege auch.

Begründung:

In den Wintermonaten wurden mehrfach gefährliche Situationen beobachtet. Für eine Verbesserung bedarf es lediglich neuer Birnen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2001OFOF 1/8Neuer Überweg über den Hammarskjöldring an der Haltestelle .Roßkopfstrasse. (als Ersatz für die abgebaute Brücke)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 37Neuer Überweg über den Hammarskjöldring an der Haltestelle .Roßkopfstraße. (als Ersatz für die abgebaute Brücke)
    Anregung
  3. 27. September 2001Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 721Neuer Überweg über den Hammarskjöldring an der Haltestelle "Roßkopfstraße" (als Ersatz für die abgebaute Brücke) hier: BeleuchtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage OA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 167
Erledigt
Die Vorlage OA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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