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Verkehrskonzept Waldstadion/Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Zur Verwirklichung des millionenschweren Prestigeprojektes Waldstadion muss auch das nötige Kleingeld zur Sicherung der ökologischen und der Anwohnerinteressen bereitgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2002, ST 86 Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1168 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Sportausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 374 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 375 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 645 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  11. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 316 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  12. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 374 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  13. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 375 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  18. Sitzung des Sportausschusses am 01.11.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  20. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  21. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 645, NR 316, OA 374, OA 375 = Zurückstellung) REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 = Prüfung und Berichterstattung; OA 374 = Sätze 1 und 2 Ablehnung, Rest vereinfachtes Verfahren; OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  27. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  28. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme) E.L. (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 133 Beschluss:
  32. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  33. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  34. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren); PDS (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1432,
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 91 9

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 375

entstanden aus Vorlage: OF 131/5 vom 26.10.2001

Betreff:

Verkehrskonzept Waldstadion/Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645

Die verschiedenen Möglichkeiten für ein Park- und Verkehrskonzept am Waldstadion wurden im Bericht B 645 nicht ausreichend gewürdigt.

Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Maßgaben in seine Planungen einzubeziehen:

- Der Parkplatz Isenburger Schneise liegt ebenso wie die Bürostadt außerhalb der von der FIFA vorgegebenen 1500-Meter-Zone. Daher ist zu überlegen, ob zusätzlicher Parkraum in der Bürostadt geschaffen und die Isenburger Schneise renaturiert werden kann. Gegebenenfalls ist durch Pendelbusse der Besucherverkehr zum Stadion zu ermöglichen.

- Das Niemandsland im Gleisdreieck ist in idealer Weise zur Nutzung als Parkplatz geeignet. Um Niederrad von den entsprechenden Verkehrsbewegungen zu entlasten, soll die Anbindung über die Otto-Fleck-Schneise erfolgen. Die ökologischen Auswirkungen des Baus der dafür erforderlichen Bahnunterführung (Grundwasserproblematik) sind abzuwägen gegen die Belastung der Niederräder Bevölkerung durch den Parkverkehr.

- Die Versiegelung durch den Ausbau der Otto-Fleck-Schneise, das Parkhaus Waldstadion und den Fly-Over ist durch standortnahe Maßnahmen auszugleichen.

- Um den Flächenverbrauch zu minimieren, ist zusätzlichen Parkdecks unter dem Waldstadion, im Parkhaus Waldstadion, aber auch auf dem Gleisdreieck und dem Waldparkplatz der Vorzug zu geben gegenüber der Weiternutzung der Isenburger Schneise.

Begründung:

Zur Verwirklichung des millionenschweren Prestigeprojektes Waldstadion muss auch das nötige Kleingeld zur Sicherung der ökologischen und der Anwohnerinteressen bereitgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 6451) Vergabe von Planung und Neubau der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions 2) Verkehrskonzept Waldstadion/NiederradMagistratsbericht
  2. 26. Oktober 2001OFOF 131/5Verkehrskonzept Waldstadion/Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 375Verkehrskonzept Waldstadion/Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645
    Anregung
  4. 11. Januar 2002STST 861.1 Vergabe von Planung und Neubau der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions 1.2 Verkehrskonzept Waldstadion / NiederradStellungnahme
  5. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 11681) Vergabe von Planung und Neubau der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Wald- stadions 2) Verkehrskonzept Waldstadion/NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 374 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 375 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 375 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 645 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 316 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 374 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 375 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Sportausschusses
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 4
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 645, NR 316, OA 374, OA 375 = Zurückstellung) REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 = Prüfung und Berichterstattung; OA 374 = Sätze 1 und 2 Ablehnung, Rest vereinfachtes Verfahren; OA 375 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme)E.l (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme) E.L. (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 133
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren); PDS (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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OA_375_2001Verkehrskonzept Waldstadion/Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645

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