Den „Schilderwald“ in Frankfurt sinnvoll reduzieren Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 10.04.2013, NR 580
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 13.05.2013, OA 371 entstanden aus Vorlage: OF 110/14 vom 13.05.2013
Betreff: Den "Schilderwald" in Frankfurt sinnvoll reduzieren Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 10.04.2013, NR 580 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 580 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei dem auf andere Stadtteile auszuweitenden Projekt zur Reduzierung des "Schilderwaldes" die Ortsbeiräte bei den zu treffenden Entscheidungen verstärkt zu beteiligen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Antrag vom 10.04.2013, NR 580
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2013Sie sind hierOAOA 371Den „Schilderwald“ in Frankfurt sinnvoll reduzieren Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 10.04.2013, NR 580Anregung
- 13. Mai 2013OFOF 110/14Den Schilderwald in Frankfurt sinnvoll reduzierenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
- 16. September 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1393Den "Schilderwald" in Frankfurt sinnvoll reduzierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (NR 580, NR 591, OA 371 und OA 386 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)