Den „Schilderwald“ in Frankfurt sinnvoll reduzieren

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNEErstellt: 10.04.2013Aktualisiert: 26.10.2020

Verkehr und Straße Grünflächen, Wald und Friedhöfe Sport, Freizeit und Bäder

24 SitzungenAngenommen

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Begründung

sinnvoll reduzieren Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das derzeitige Projekt "Entschilderung Schwanheim" so auszuwerten, dass auch in anderen Stadtteilen Projekte zur wirksamen Reduzierung des "Schilderwaldes" im Straßenverkehr umgesetzt werden können. In diese Projekte sollen die Ortsbeiräte eingebunden werden. Begründung: Die Reizüberflutung aller Verkehrsteilnehmer durch Verkehrsbeschilderung ist ein wachsendes Problem. Eine Reduzierung von Verkehrsschildern soll dazu beitragen, die Reizüberflutung zu senken und die Orientierung zu verbessern. Hierzu soll das aktuelle Projekt "Entschilderung Schwanheim" ausgewertet werden, bei dem die verkehrliche Beschilderung überprüft und nicht notwendige, "überflüssige" Schilder identifiziert wurden. Der Bericht soll Aussagen dazu treffen, wie zum einen die Straßenverkehrsbeschilderung in Frankfurt am Main zukünftig von der Straßenverkehrsbehörde gehandhabt werden und wie zum anderen gemeinsam mit den Ortsbeiräten in weiteren Stadtteilen der Verkehrsschilderwald reduziert werden kann.

Inhalt

Antrag vom 10.04.2013, NR 580

Betreff: Den "Schilderwald" in Frankfurt sinnvoll reduzieren Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das derzeitige Projekt "Entschilderung Schwanheim" so auszuwerten, dass auch in anderen Stadtteilen Projekte zur wirksamen Reduzierung des "Schilderwaldes" im Straßenverkehr umgesetzt werden können. In diese Projekte sollen die Ortsbeiräte eingebunden werden.

Begründung: Die Reizüberflutung aller Verkehrsteilnehmer durch Verkehrsbeschilderung ist ein wachsendes Problem. Eine Reduzierung von Verkehrsschildern soll dazu beitragen, die Reizüberflutung zu senken und die Orientierung zu verbessern. Hierzu soll das aktuelle Projekt "Entschilderung Schwanheim" ausgewertet werden, bei dem die verkehrliche Beschilderung überprüft und nicht notwendige, "überflüssige" Schilder identifiziert wurden. Der Bericht soll Aussagen dazu treffen, wie zum einen die Straßenverkehrsbeschilderung in Frankfurt am Main zukünftig von der Straßenverkehrsbehörde gehandhabt werden und wie zum anderen gemeinsam mit den Ortsbeiräten in weiteren Stadtteilen der Verkehrsschilderwald reduziert werden kann.Nebenvorlage: Antrag vom 23.04.2013, NR 591 Anregung vom 13.05.2013, OA 371 Anregung vom 24.05.2013, OA 386 Antrag vom 13.05.2013, OF 110/14 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 17.04.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. April 2013 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 24 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2013 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf24 Beratungen

OBR 2

Sitzung 23 · 13.05.2013

TO I, TOP 23

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11

Sitzung 21 · 13.05.2013

TO II, TOP 6

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

SPDCDUFreie WählerFDP

Ablehnung:

GrüneLinke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 14

Sitzung 21 · 13.05.2013

TO I, TOP 7

Angenommen

Anregung OA 371 2013 1. Der Vorlage NR 580 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 371 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 591 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 110/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 10

Sitzung 22 · 14.05.2013

TO II, TOP 23

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 13

Sitzung 21 · 14.05.2013

TO I, TOP 11

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16

Sitzung 20 · 14.05.2013

TO I, TOP 13

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFraktionslos

Ablehnung:

WBEFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

WBESPDFreie WählerFraktionslos

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und Fraktionslos gegen WBE und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD, FREIE WÄHLER und Fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 4

Sitzung 21 · 14.05.2013

TO II, TOP 7

Angenommen

1. Der Vorlage NR 580 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 591 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

GrüneCDULinkeFDP

Ablehnung:

SPD

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

CDULinkeFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen SPD (=Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU, LINKE. und FDP (= Annahme)

OBR 1

Sitzung 21 · 14.05.2013

TO I, TOP 22

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

GrüneCDU1 SPDFreie WählerFDP

Ablehnung:

1 SPD

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen 1 SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE.

OBR 7

Sitzung 24 · 14.05.2013

TO I, TOP 13

Angenommen

1. Der Vorlage NR 580 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 591 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFreie WählerFDP

Enthaltung:

FarbechteREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP bei Enthaltung FARBECHTE und REP

OBR 8

Sitzung 20 · 16.05.2013

TO I, TOP 23

Angenommen

1. Der Vorlage NR 580 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 591 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

Freie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)

OBR 6

Sitzung 21 · 16.05.2013

TO I, TOP 38

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDLinkeFreie WählerREPFDP

Sonstige:

Grüne (Zustimmung)

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, REP und FDP; GRÜNE (= Zustimmung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9

Sitzung 21 · 16.05.2013

TO II, TOP 12

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFreie WählerFraktionslos

Ablehnung:

SPDFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Ablehnung)

OBR 3

Sitzung 21 · 23.05.2013

TO I, TOP 33

Beraten

1. a) Die Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 15

Sitzung 23 · 24.05.2013

TO I, TOP 12

Beraten

Anregung OA 386 2013 1. Die Vorlage NR 580 dient unter Hinweis auf OA 386 zur Kenntnis. Die Vorlage OA 386 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 580 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei dem auf andere Stadtteile auszuweitenden Projekt zur Reduzierung des "Schilderwaldes" die Ortsbeiräte bei den zu treffenden Entscheidungen verstärkt zu beteiligen sind." 2. Die Vorlage NR 591 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

2 CDUHerr Drephal

Enthaltung:

4 CDUGrüneSPDHerr Meier

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 2 CDU und Herr Drephal bei Enthaltung 4 CDU, GRÜNE, SPD und Herr Meier

OBR 12

Sitzung 21 · 24.05.2013

TO I, TOP 23

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5

Sitzung 21 · 24.05.2013

TO I, TOP 32

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 580 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 591 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFAGFDPFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses

Sitzung 20 · 28.05.2013

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 580 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 591 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 371 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 386 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 21 · 04.06.2013

TO I, TOP 20

Angenommen

1. Der Vorlage NR 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 591 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 371 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer

Ablehnung:

SPD

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (NR 580, NR 591, OA 371 und OA 386 = Annahme)NPD (NR 580, NR 591, OA 371 und OA 386 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrünePiraten

Ablehnung:

SPDFDPLinkeFreie WählerRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (NR 580, NR 591, OA 371 und OA 386 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 22 · 06.06.2013

TO II, TOP 4

Angenommen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD

Ablehnung:

SPD

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrünePiraten

Ablehnung:

SPDFDPLinkeFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLNPD

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

OBR 3

Sitzung 22 · 27.06.2013

TO I, TOP 41

Beraten

1. Die Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 23 · 22.08.2013

TO I, TOP 39

Beraten

1. Die Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 24 · 29.08.2013

TO I, TOP 21

Beraten

1. Die Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 25 · 26.09.2013

TO I, TOP 30

Beraten

1. Die Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 26 · 07.11.2013

TO I, TOP 32

Angenommen

1. Der Vorlage NR 580 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 591 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Enthaltung:

Freie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDU

Enthaltung:

Freie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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