Wegnahme der Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur Edisonstraße
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Neues zu Kruppstraße per E-MailBegründung
An der besagten Kreuzung kommt es immer wieder zu bedrohlichen Situationen, da Kraftfahrzeuge, die auf der Linksabbiegefahrspur fahren, sich nach rechts, auf die Geradeausfahrspur einordnen müssen. Nach der Kreuzung ist die Borsigallee wieder zweispurig befahrbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2007, ST 1277 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 11 am 21.05.2007, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OA 370 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 370 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1917, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.05.2007 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 17.04.2007, OA 370
entstanden aus Vorlage: OF 159/16 vom 31.03.2007
Betreff:
Wegnahme der Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur Edisonstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu veranlassen:
- Die Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur Edisonstraße soll weggenommen und wieder zur zweiten Geradeausfahrspur Richtung Enkheim freigegeben werden, um bedrohliche Verkehrssituationen beim Einordnen von der Linksabbiegefahrspur in die Geradeausfahrspur zu vermeiden.
- Das Linksabbiegen von der Borsigallee in das Industriegebiet Enkheim ist über die Kruppstraße einzurichten.
Begründung:
An der besagten Kreuzung kommt es immer wieder zu bedrohlichen Situationen, da Kraftfahrzeuge, die auf der Linksabbiegefahrspur fahren, sich nach rechts, auf die Geradeausfahrspur einordnen müssen. Nach der Kreuzung ist die Borsigallee wieder zweispurig befahrbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2007OFOF 159/16Wegnahme der Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur EdisonstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
- 17. April 2007Sie sind hierOAOA 370Wegnahme der Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur EdisonstraßeAnregung
- 2. August 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1277Wegnahme der Linksabbiegefahrspur in der Borsigallee zur EdisonstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)