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Radweg Emser Brücke Bericht des Magistrats vom 12.09.1997, B 577

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Bericht des Magistrats B 577 vom 12.09.1997 trägt dieser Planung in keiner Weise Rechnung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.12.1998, B 939 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 28.01.1998 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.02.1998, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 577 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 362 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.1998, TO I, TOP 9 Beschluß: Nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.1998, TO I, TOP 9 .1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 577 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.1998, TO II, TOP 48 Beschluß:
  16. Die Vorlage B 577 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 89 .1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 362 wird bis einschließlich der Worte "gemäß dem Vortrag des Magistrats M 217/92" zugestimmt. Der verbleibende Rest der Vorlage OA 362 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.1998, TO II, TOP 53 Beschluß: Der Vorlage OA 362 wird bis einschließlich der Worte "gemäß dem Vortrag des Magistrats M 217/92" zugestimmt. Der verbleibende Rest der Vorlage OA 362 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1840,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.1998 § 2024,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.01.1998, OA 362 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.10.1997, OF 107 /1

Betreff: Radweg Emser Brücke Bericht des Magistrats vom 12.09.1997, B 577 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß auf der Emser Brücke nach Beendigung der Bauarbeiten ein dauerhafter und stadtteilübergreifender Radweg (Schutzstreifen) aus Mitteln der Stellplatzablöse eingerichtet wird gemäß dem Vortrag des Magistrats M 217/92, in dem mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung festgelegt wurde, daß folgende Netzplanung bei allen zukünftigen Planungen zu berücksichtigen ist: Die Emser Brücke ist Bestandteil einer wichtigen Fahrradroute in der Radverkehrskonzeption Frankfurt, die, ausgehend von der Kreuzung Adalbert-/Schloßstraße über die Emser-, die Camberger- und die Main-Neckar-Brücke den Anschluß nach Sachsenhausen und Niederrad herstellt.

Begründung: Der Bericht des Magistrats B 577 vom 12.09.1997 trägt dieser Planung in keiner Weise Rechnung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 1998Sie sind hier
    OAOA 362Radweg Emser Brücke Bericht des Magistrats vom 12.09.1997, B 577
    Anregung
  2. 18. Dezember 1998Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 939Radweg Emser BrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 577 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 362 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage B 577 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage OA 362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 26.03.1998
TO II, TOP 48
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 89
Beraten
Der Vorlage OA 362 wird bis einschließlich der Worte "gemäß dem Vortrag des Magistrats M 217/92" zugestimmt. Der verbleibende Rest der Vorlage OA 362 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 07.05.1998
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen