Barrierefreie Zugänge an der Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37
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Anregung vom 16.03.2007, OA 348 entstanden aus Vorlage: OF 228/5 vom 16.03.2007
Betreff: Barrierefreie Zugänge an der Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 37 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert,
- a)an der Südseite der Deutschherrnbrücke einen barrierefreien Zugang zu bauen. Dabei sollte die Möglichkeit geprüft werden, die Rampe bereits auf Straßenniveau enden zu lassen und die vorhandene Rampe zu den Mainwiesen östlich der Brücke zu nutzen.
- b)die Entwürfe für die barrierefreien Zugänge einschließlich der zugehörigen Kostenkalkulation dem Ortsbeirat vorzustellen.
- c)die Aufzüge in die technische Planung und in die Kostenkalkulation einzubeziehen.
- Weiterhin wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 4 auch auf der Nordseite der Deutschherrnbrücke im Rahmen des Ideenwettbewerbes zur Verbindung mit dem GrünGürtel ein barrierefreier Zugang geschaffen wird. Begründung: Die Deutschherrnbrücke zwischen Sachsenhausen und Ostend erfreut sich seit der Wohnungsbebauung im Deutschherrnviertel bei Fußgängern und Fahrradfahrern wachsender Beliebtheit. Allerdings sind bekanntermaßen die Treppen ein unüberwindliches Hindernis für Kinderwagen und Rollstühle, aber auch eine Schikane für Fahrräder, sodass eine barrierefreie Querung gebaut werden muss. Am Südaufgang gibt es im Gegensatz zum Nordaufgang noch nicht einmal Fahrradschienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2007BB 37Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
- 16. März 2007OFOF 228/5Barrierefreie Zugänge an der DeutschherrnbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FAG
- 16. März 2007Sie sind hierOAOA 348Barrierefreie Zugänge an der Deutschherrnbrücke Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37Anregung
- 30. Juli 2007BB 538Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007BB 888Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutscherrnbrückeMagistratsbericht
- 23. Mai 2008BB 313Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
- 24. Oktober 2008BB 657Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
- 15. Mai 2009BB 358Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
- 14. September 2009Antwort des Magistrats · nach 138 WochenBB 792Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2.c) der Vorlage OA 348 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 37 = Kenntnis, NR 365 und OA 348 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2.c) der Vorlage OA 348 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 37 = Kenntnis, NR 365 = Annahme und OA 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 37 = Kenntnis, NR 365 und OA 348 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 37 = Zurückweisung, NR 365 = Annahme, OA 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 348 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2.c) der Vorlage OA 348 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu c) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Ablehnung) ; BFF (= Enthaltung)