Zugang von Minderjährigen in die Deutsche Nationalbibliothek
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 26.11.2018, OA 336 entstanden aus Vorlage: OF 701/2 vom 09.11.2018
Betreff: Zugang von Minderjährigen in die Deutsche Nationalbibliothek Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf die Leitung der Deutschen Nationalbibliothek (DNB) einzuwirken, damit auch Minderjährigen der zwanglose Zugang zu dieser Einrichtung ermöglicht wird. Zudem soll es Benutzerinnen und Benutzern erlaubt sein, von Kindern begleitet zu werden.
Begründung: Gemäß § 2 Abs. 3 der Benutzungsordnung der DNB heißt es: "Die Bibliothek kann von allen Personen benutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. [...] In begründeten Sonderfällen ist nach Maßgabe der Bibliothek auch eine Benutzung unter 18 Jahren möglich, wenn darüber hinaus auch die schriftliche Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorliegt." Kinder müssen also grundsätzlich draußen bleiben. Diese Maßgabe ist antiquiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2018OFOF 701/2Zugang von Minderjährigen in die Deutsche NationalbibliothekOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2018Sie sind hierOAOA 336Zugang von Minderjährigen in die Deutsche NationalbibliothekAnregung
- 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 705Zugang von Minderjährigen in die Deutsche NationalbibliothekStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) bei Enthaltung BFF