Spielothek in der Weilbrunnstraße
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Weilbrunnstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.10.2026.
- Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schwerlastverkehr aus der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße verbannen20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fehlende Beschilderung zur Sperrung der Hofhausstraße aus Richtung Frankfurter Bogen, Preungesheim11.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Weilbrunnstraße per E-MailBegründung
Die Nachtruhe in unseren Stadtteilen ist einzuhalten und entsprechend zu überwachen! Unter anderem sollten in unregelmäßigen Abständen Fußstreifen (ggf. auch in zivil) durchgeführt werden. Durch den Betrieb der Spielothek werden die Anwohner belästigt. Gerade in den Sommermonaten sind viele Gäste der Spielothek auf der Straße, wodurch sich die Anwohner gestört fühlen. Weiterhin werden die Verpackungen der mitgebrachten oder bestellten Speisen achtlos auf den Bürgersteig geworfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 302 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 10.12.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 335 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 149 Beschluss: Der Vorlage OA 335 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1711, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 23.10.2001, OA 335
entstanden aus Vorlage: OF 91/10 vom 26.08.2001
Betreff:
Spielothek in der Weilbrunnstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie der Betrieb der Spielothek in der Weilbrunnstraße erträglicher für die Anwohner gestaltet werden kann. Können Konzessionsauflagen der Stadt Frankfurt eingesetzt werden, falls ja, welche?
Begründung:
Die Nachtruhe in unseren Stadtteilen ist einzuhalten und entsprechend zu überwachen!
Unter anderem sollten in unregelmäßigen Abständen Fußstreifen (ggf. auch in zivil) durchgeführt werden.
Durch den Betrieb der Spielothek werden die Anwohner belästigt. Gerade in den Sommermonaten sind viele Gäste der Spielothek auf der Straße, wodurch sich die Anwohner gestört fühlen. Weiterhin werden die Verpackungen der mitgebrachten oder bestellten Speisen achtlos auf den Bürgersteig geworfen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2001OFOF 91/10Spielothek in der WeilbrunnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 335Spielothek in der WeilbrunnstraßeAnregung
- 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 302Spielothek in der WeilbrunnstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung)