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Spielothek in der Weilbrunnstraße

Vorlagentyp: OFSPD
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch den Betrieb der Spielothek werden die Anwohner belästigt. Gerade in den Sommermonaten sind viele Gäste der Spielothek auf der Strasse . Bedingt dadurch fühlen sich die Anwohner gestört. Weiterhin werden die Verpackungen der mitgebrachten, oder bestellten Speisen, achtlos auf den Bürgersteig geworfen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 11.09.2001, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 91/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 21 Es besteht das Einvernehmen der Fraktionen, die Begründung um den Begründungstext der Vorlage OF 90/10 zu erweitern. Beschluss: Anregung OA 335 2001 Die Vorlage OF 91/10 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.08.2001, OF 91/10

Betreff:

Spielothek in der Weilbrunnstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, wie der Betrieb der Spielothek in der Weilbrunnstr. erträglicher für die Anwohner gestaltet werden kann, eventuell welche Konzessionsauflagen der Stadt Frankfurt können hier eingesetzt werden.

Begründung:

Durch den Betrieb der Spielothek werden die Anwohner belästigt. Gerade in den Sommermonaten sind viele Gäste der Spielothek auf der Strasse . Bedingt dadurch fühlen sich die Anwohner gestört. Weiterhin werden die Verpackungen der mitgebrachten, oder bestellten Speisen, achtlos auf den Bürgersteig geworfen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2001Sie sind hier
    OFOF 91/10Spielothek in der Weilbrunnstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OAOA 335Spielothek in der WeilbrunnstraßeAnregung
  3. 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 302Spielothek in der WeilbrunnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 11.09.2001
TO II, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 91/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 335 2001 Die Vorlage OF 91/10 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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