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Aufzugnachrüstung am Schweizer Platz Vortrag des Magistrats vom 07.12.2012, M 272

Vorlagentyp: OA
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 22.02.2013, OA 333 entstanden aus Vorlage: OF 529/5 vom 22.02.2013

Betreff: Aufzugnachrüstung am Schweizer Platz Vortrag des Magistrats vom 07.12.2012, M 272 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorlage M 272 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, am nordwestlichen U-Bahn-Eingang einen Schrägaufzug zu realisieren. Begründung: Die Umsetzung der beschlossenen Aufzugsnachrüstung für die U-Bahn-Station "Schweizer Platz" macht Eingriffe in den Baumbestand sowie umfangreiche Änderungen an Abwasserkanälen erforderlich. Durch den Einbau eines Schrägaufzuges von der B-Ebene zur Straßenebene (A-Ebene) können der Baumkreis am Schweizer Platz erhalten und die Änderungen an den Abwasserkanälen vermieden werden. Um den notwendigen Platz für den Schrägaufzug zu schaffen, soll am nordwestlichen U-Bahn-Eingang eine der beiden Rolltreppen entfallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.12.2012, M 272

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2012MM 272Aufzugsnachrüstung U-Bahn-Station Schweizer Platz hier: BaumfällvorlageMagistratsvortrag
  2. 22. Februar 2013OFOF 529/5Aufzugnachrüstung am Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 22. Februar 2013Sie sind hier
    OAOA 333Aufzugnachrüstung am Schweizer Platz Vortrag des Magistrats vom 07.12.2012, M 272
    Anregung
  4. 30. September 2013Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 469Aufzugnachrüstung am Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 272 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung), FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 333) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 272 und NR 482 = Ablehnung, NR 488 und OA 333 = Annahme) REP (NR 482, NR 488 und OA 333 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 20
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 272 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme), FDP (= Erledigung) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= Erledigung), FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen OA 333) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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