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Schrägaufzug am Schweizer Platz

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 272/12 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass am Schweizer Platz ein Schrägaufzug eingerichtet wird, um alle Straßenbäume zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 16.01.2013, NR 488

Betreff: Schrägaufzug am Schweizer Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 272/12 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass am Schweizer Platz ein Schrägaufzug eingerichtet wird, um alle Straßenbäume zu erhalten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.12.2012, M 272 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 23.01.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2012MM 272Aufzugsnachrüstung U-Bahn-Station Schweizer Platz hier: BaumfällvorlageMagistratsvortrag
  2. 16. Januar 2013Sie sind hier
    NRNR 488Schrägaufzug am Schweizer Platz
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 17.01.2013
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 488 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

OBR 5
Sitzung 17 · 18.01.2013
TO I, TOP 26
Beraten
Auskunftsersuchen V 600 2013 Auskunftsersuchen V 601 2013 1. a) Die Vorlage M 272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 488 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 4. Die Vorlage OF 501/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 502/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FAG
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung FAG zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 488 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 14.02.2013
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 488 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 272 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 482 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 488 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

OBR 5
Sitzung 18 · 22.02.2013
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Anregung OA 333 2013 1. Die Vorlage M 272 wird unter Hinweis auf OA 333 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 529/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
SPD
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung SPD zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 272 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömerFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung), FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 333) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 272 und NR 482 = Ablehnung, NR 488 und OA 333 = Annahme) REP (NR 482, NR 488 und OA 333 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 20
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 272 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 488 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 333 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömerÖkoLinX-ARLFDPFreie WählerREPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme), FDP (= Erledigung) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= Erledigung), FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen OA 333) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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